Aus russischer Sicht hat die Wahl den Rebellenvertretern die Legitimation gegeben, auf Augenhöhe mit der Kiewer Regierung nun Friedensverhandlungen zu führen. Russland forderte die Führung in Kiew zu sofortigen Verhandlungen mit den Separatisten auf. Die ukrainische Regierung müsse ihre militärische "Anti-Terror-Aktion" für beendet erklären und mit den Anführern der "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk einen gleichberechtigten Dialog beginnen, sagte Vize-Außenminister Grigori Karassin in Moskau. Vize-Außenminister bezeichnet mögliche neue Sanktionen als großen Fehler
Karassin bekräftigte, dass Moskau die Abstimmung der prorussischen Aufständischen anerkenne. Sollten die EU und die USA auf diese Haltung mit weiteren Sanktionen gegen Russland reagieren, wäre das ein großer Fehler. Russland hatte als Reaktion auf westliche Strafmaßnahmen die Einfuhr vieler Lebensmittel vor allem aus der EU untersagt.
In Donezk wurde der prorussische Rebellenkommandeur Alexander Sachartschenko von der örtlichen Wahlkommission mit rund 80 Prozent der Stimmen zum Sieger der Wahl erklärt. Der 38-jährige frühere Elektriker ist bereits Regierungschef in der Volksrepublik Donezk, die im April von den Rebellen ausgerufen wurde. Seine Widersacher, die ebenfalls Separatisten sind, traten in der Öffentlichkeit kaum auf. Die prorussischen Separatisten sehen sich nach der Wahl in ihrem Konflikt mit der prowestlichen Zentralregierung in Kiew gestärkt. "Wir haben jetzt eine legitime Führung. Der Donbass gehört nicht mehr zur Ukraine – ob das jemandem nun gefällt oder nicht", sagte Wahlleiter Roman Ljagin in Donezk.
Österreich stellt sich gegen Merkel, lehnt neue Russland-Sanktionen ab Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 04.11.14 14:12 Uhr | 106 Kommentare
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Österreich folgt Angela Merkel nicht bei ihrem Bemühen, eine neue Koalition in der EU für schärfere Russland-Sanktionen zu schmieden. Die Sanktionen treffen Österreich jetzt bereits besonders hart. Am Montag meldete das Land einen überraschend deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit.
Konjunktur Österreich stellt sich gegen Merkel, lehnt neue Russland-Sanktionen ab Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 04.11.14 14:12 Uhr | 106 Kommentare
Österreich folgt Angela Merkel nicht bei ihrem Bemühen, eine neue Koalition in der EU für schärfere Russland-Sanktionen zu schmieden. Die Sanktionen treffen Österreich jetzt bereits besonders hart. Am Montag meldete das Land einen überraschend deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit. Ihren XING-Kontakten zeigen Themen: Arbeitslosigkeit, EU, Merkel, Österreich, Russland, Sanktionen Der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann will Angela Merkel nicht folgen und lehnt neue Sanktionen gegen Russland ab. (Foto: dpa)
Der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann will Angela Merkel nicht folgen und lehnt neue Sanktionen gegen Russland ab. (Foto: dpa)
Österreich hat sich anders als Deutschland und die USA gegen weitere Russland-Sanktionen ausgesprochen. “Wir sind entschlossen der Meinung, dass Gespräche unter Einbeziehung Russlands der richtige Weg sind”, sagte Bundeskanzler Werner Faymann am Dienstag. Zwar trage die Alpenrepublik die Entscheidung der EU mit, die Wahlen in der Ostukraine nicht anzuerkennen. Er habe jedoch Zweifel, ob Sanktionen bei der Lösung der Ukraine-Krise hilfreich seien.
“Ich habe immer gesagt, sie sind bestenfalls ein kleiner Mosaikstein – und der nicht sehr wünschenswert. Wir Österreicher haben uns da immer anders verhalten: Wir haben den Gesprächen, den politischen Verhandlungen das Hauptgewicht eingeräumt – das werden wir auch in Zukunft machen”, ergänzte Faymann. Russland wird vorgeworfen, die Separatisten im Osten der Ukraine zu unterstützen.
Grund für die Zurückhaltung Österreichs ist aber wohl auch die hohe Abhängigkeit vieler Firmen von Russland und Osteuropa. Die Raiffeisen Bank International etwa erwirtschaftet einen großen Teil ihrer Gewinne in Russland. Der Energiekonzern OMV arbeitet mit dem russischen Gaslieferanten Gazprom beim Bau der geplanten Pipeline South Stream zusammen.
Zuvor hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel Russland nach den umstrittenen Wahlen im Osten der Ukraine mit einer neuen Sanktionsrunde gedroht.
Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ Voltaire
Ohne schlüssige Begründung: EU beschließt neue Sanktionen gegen Russland Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 11.09.14, 13:00 Uhr | 167 Kommentare
Angela Merkel hat sich in der EU durchgesetzt: Die EU-Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise treten am Freitag in Kraft. Eine Begründung für die neuerliche Eskalation gibt es nicht. Angela Merkels Argumente, die wir im folgenden im Wortlaut dokumentieren, enthalten keine neuen Fakten. Stattdessen werden die zwei bisherigen Bedingungen - Nachweis der Schuld der Russen am Abschuss von MH17 und Scheitern der Waffenruhe - einfach unter den Tisch gekehrt. Demnach hätte die EU nämlich jetzt keine neuen Sanktionen verhängen dürfen.
Wie zu erwarten....was interessiert uns das Volk....OBAMA diktiert....Merkel maschiert...
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Ukraine-Krise Share on print Share on email More Sharing Services Ohne schlüssige Begründung: EU beschließt neue Sanktionen gegen Russland Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 11.09.14, 13:00 Uhr | 167 Kommentare
Angela Merkel hat sich in der EU durchgesetzt: Die EU-Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise treten am Freitag in Kraft. Eine Begründung für die neuerliche Eskalation gibt es nicht. Angela Merkels Argumente, die wir im folgenden im Wortlaut dokumentieren, enthalten keine neuen Fakten. Stattdessen werden die zwei bisherigen Bedingungen - Nachweis der Schuld der Russen am Abschuss von MH17 und Scheitern der Waffenruhe - einfach unter den Tisch gekehrt. Demnach hätte die EU nämlich jetzt keine neuen Sanktionen verhängen dürfen. Ihren XING-Kontakten zeigen Themen: Bundestag, EU, Kalter Krieg, Merkel, MH17, Russland, Sanktionen, Ukraine, Waffenruhe Angela Merkel am Mittwoch im Bundestag: Sie sucht krampfhaft nach neuen Argumenten gegen Russland, findet keine, und drückt dann neue Sanktionen eben ohne Grundlage durch. (Foto: dpa)
Die EU-Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise treten am Freitag in Kraft. Die Deutsche Presseagentur meldet, dass dies von EU-Diplomaten am Donnerstag in Brüssel mitgeteilt wurde.
Damit folgt die EU den Vorgaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel: Sie hat sich dafür ausgesprochen, die beschlossenen neuen EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland rasch in Kraft treten zu lassen. Zwar gebe es beim Waffenstillstand in der Ostukraine Fortschritte, sagte Merkel am Mittwoch im Bundestag. Aber der Waffenstillstand und die Freilassung von Gefangenen seien nur zwei von zwölf Punkten des zwischen der Ukraine und Russland ausgehandelten Friedensplans. Weil es „Unklarheit“ über die Erfüllung vieler anderer Punkte gebe, sei die Bundesregierung für eine Veröffentlichung und damit Verhängung der Sanktionen.
In der europäischen Wirtschaftselite wird dagegen der Widerstand gegen Merkels an die USA gekoppelte Politik nun auch von führenden Vertretern geäußert: Der österreichische Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl bezeichnete die Sanktionen als Unsinn und kritisierte, dass Merkel die EU-Außenpolitik mit den USA abstimme.
Die Argumente, die Merkel vorbrachte, sind ausgesprochen vage. Die Tatsache, dass die Waffenruhe eingehalten wird – bis vor wenigen Tagen noch eine Condition sine qua non – heute hinfällig. Die Aufklärung des Abschusses von Flug MH17, jener Tragöie, wegen der die ganze Sanktions-Orgie erst begonnen hat – [color=red]zur Geheimen Verschlusssache erklärt und in der Schublade verschwunden.[/color]
Im folgenden die Erklärungen von Merkel am Mittwoch im Bundestag, warum jetzt schnellstens neue Sanktionen in Kraft gesetzt werden müssen, im Wortlaut:
Plenarprotokoll 18/50
Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht
50. Sitzung
Berlin, Mittwoch, den 10. September 2014
Bundeskanzlerin Angela Merkel:
… Wenn wir in diesen Tagen und gerade in dieser Woche über unsere nationalen Herausforderungen beraten, so tun wir dies in einem stark veränderten internationalen Umfeld. Als wir im vergangenen Jahr die Schwerpunkte der Arbeit unserer Großen Koalition verabredet haben, haben wir überlegt, wie wir das Gedenkjahr 2014 gestalten können, das Gedenken an den Beginn des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren, an den Beginn des Zweiten Weltkriegs vor 75 Jahren und die Feiern zum Mauerfall vor 25 Jahren. Wie selbstverständlich erschien es uns da, dass die Völker in Europa im 21. Jahrhundert selbst entscheiden, welchen Weg sie einschlagen wollen, dass ihre territoriale Integrität geschützt ist und die Verabredungen über unsere europäische Sicherheitsarchitektur eingehalten werden.
Bravo---und wo bleibt die Selbstbestimmung Deutschlands...und die freie Entscheidung was wir wollen?
Wie anders verläuft jetzt das Jahr 2014! Aus dem Wunsch der Ukraine, ein Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU zu unterzeichnen, ist ein tiefgreifender Konflikt mit Russland entstanden. Annexion der Krim, Unterstützung der Separatisten in Donezk und Luhansk durch Russland und aktives Eingreifen durch russische Soldaten und Waffenlieferungen(durch nichts bewiesen) sind nur drei Stichpunkte dieser Entwicklung. Angesichts dieses akuten Konflikts sind wir vor die Frage gestellt: Was haben wir aus der Geschichte gelernt? Was sind unsere Antworten in solchen Konfliktfällen heute? Vier Prinzipien leiten dabei unser Handeln: Erstens. Der Konflikt ist nicht militärisch zu lösen. Zweitens. Die 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union und die Vereinigten Staaten von Amerika finden gemeinsame Antworten. Drittens. Die Verletzung der territorialen Integrität eines Landes und seine Destabilisierung nehmen wir nicht hin; deshalb verhängen wir Wirtschaftssanktionen. Viertens. Gleichzeitig arbeiten wir fortwährend für eine diplomatische Lösung des Konflikts. Die Tür zu Verhandlungen ist und bleibt offen. In diesen Tagen gilt es, den Zwölf-Punkte-Plan der Präsidenten der Ukraine und Russlands umzusetzen. Waffenstillstand und Freilassung von Gefangenen sind hierbei nur zwei Elemente von zwölf Punkten. Vor allem geht es um eine dauerhafte Überwachung des Waffenstillstands durch die OSZE, den Abzug russischer Soldaten und der Waffen aus der Region sowie die freie Entscheidung der Menschen in Donezk und Luhansk über ihren zukünftigen Status. Das alles gehört zusammen.
Neue Sanktionen wurden durch die Europäische Union beschlossen. Jetzt geht es um die Veröffentlichung und damit um das Inkrafttreten. Ich will für die Bundesregierung sagen: (nicht im Namen oder für das deutsche Volk)Angesichts der gegebenen Lage, die sicherlich eine Verbesserung im Zusammenhang mit den militärischen Aktivitäten mit sich bringt – es ist keine hundertprozentige Waffenruhe, aber immerhin eine Verbesserung; eine Unklarheit über die Erfüllung vieler der anderen von mir genannten Punkte besteht dennoch –, treten wir dafür ein, dass jetzt eine Veröffentlichung dieser Sanktionen erfolgt. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU) Ich hoffe, dass hierüber bald entschieden wird. Ich füge hinzu: Wenn die zwölf Punkte wirklich substanziell erfüllt werden, werden wir die Ersten sein, die die neuen Sanktionen wieder aufheben; denn sie sind kein Selbstzweck, sondern werden immer nur verhängt, wenn sie unvermeidlich sind. (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Unser Ziel ist vollkommen klar: Wir unterstützen eine Ukraine, die in Frieden und eigener Selbstbestimmung über ihr eigenes Schicksal entscheiden kann, im Übrigen in guter Nachbarschaft mit Russland. Für uns sind gute Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine sowie zwischen Russland und der Ukraine keine Frage eines Entweder-oder – ich habe das im November vergangenen Jahres hier gesagt –, sondern ein Sowohl- als-auch. Dafür arbeiten wir. Ich weiß sehr wohl, dass der Weg zur Überwindung dieser Krise lang und steinig ist. Wir werden auch Rückschläge erleben. Wir brauchen einen langen Atem. Aber ich bin zutiefst überzeugt: So hart die gegenwärtige Situation auch ist, am Ende wird sich die Stärke des Rechts durchsetzen. Das sollte uns ermutigen. (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Natürlich war die Lage in der Ukraine auch Thema auf dem Nato-Gipfel in Wales in der letzten Woche. Im Sinne unserer Bündnisverpflichtungen gemäß Artikel 5 des Nato-Vertrages wurde dort einmütig der sogenannte Readiness Action Plan beschlossen. Ziel ist eine deutliche Erhöhung der Reaktions- und Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses als sichtbarer Ausdruck unserer Solidarität gerade mit unseren baltischen und osteuropäischen Bündnispartnern. Deutschland leistet dazu einen Beitrag. Wir erhöhen unseren Bereitschaftsgrad und die Fähigkeiten, indem wir das Multinationale Korps Nordost in Stettin stärken – ein gemeinsamer deutsch-dänisch-polnischer Vorschlag.
Es entspricht unserer Philosophie, dass wir planerisch, logistisch und durch Übungen die Voraussetzungen für eine rasche Verlegung größerer Verbände schaffen und dafür eine Fähigkeit zur regionalen Kooperation mit unseren Partnern aufbauen.(heist nichts anderes,als,zur Not setzten wir auch die Nato ein) Aber es war uns wichtig, dass sich diese Beschlüsse des Gipfels im Rahmen unserer euro-atlantischen Sicherheitsarchitektur bewegen, also auch der Nato-Russland-Grundakte. Die Prinzipien der Nato-Russland-Grundakte, die Sicherheit des euro-atlantischen Raums auf Basis demokratischer Prinzipien und kooperativer Sicherheit, sind nach wie vor grundlegend. Wir hoffen, dass sie eines Tages alle wieder eingehalten werden. Meine Damen und Herren, zeitgleich mit dem Ukraine-Konflikt in Europa mussten wir uns in Wales mit den dramatischen Konflikten in Syrien und im Irak auseinandersetzen …
EU Share on print Share on email More Sharing Services Wegen Russland-Sanktionen: EU-Kommission senkt Wachstumsprognose Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 04.11.14 14:30 Uhr | 23 Kommentare
Die EU-Kommission kassiert ihre Wachstumsprognosen. Damit wird der Druck auf Deutschland wachsen. Zahlreiche Länder fordern steuerfinanzierte Konjunkturprogramme aus Brüssel. Diese wäre der erste Schritt zu einer heimlichen Transfer-Union.
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Tatsächlich wird der Druck auf Brüssel und damit auf Deutschland wachsen, steuerfinanzierte Konjunkturprogramme zu starten. Der österreichische Sozialminister hat solche Programme am Montagabend im ORF gefordert. Juncker hate angekündigt, ein Milliarden-Programm aufzulegen. Allerdings wisse er nicht, woher das Geld kommen soll.
Beobachter erwarten, dass Juncker versuchen dürfte, über die Krisen-Stimmung auf heimlichem Weg die Fiskal-Union in der EU einzuführen.
Peinlich: Neue EU-Kommissarin zieht Zusagen an die SPD zu TTIP zurück Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 28.09.14, 23:20 Uhr | 16 Kommentare
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Die neue EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström kann ihre schriftlichen Versprechen an die SPD-Fraktion im EU-Parlament nicht halten. Sie wird das TTIP ebenso wenig aus den Angeln heben wie SPD-Chef Sigmar Gabriel. Der Umgang mit der eigenen Partei trägt den Charakter des Tarnen und Täuschens, und nicht den der offenen Information der Bürger.
Malmström schwächte vor der Anhörung Aussagen zu TTIP ab und korrigierte dazu dem Vernehmen nach schriftliche Antworten, die sie an die Parlamentarier geschickt hatte. Das berichtet die Deutsche Presseagentur.
Zunächst hatte es geheißen, sie habe sich dafür ausgesprochen, bei TTIP auf Absicherungen zum Investorenschutz zu verzichten. In den neuen Antworten habe sie sich weniger deutlich zur sogenannten Investor-Staat-Streitschlichtung (ISDS) geäußert, hieß es.
Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ Voltaire
Abschuss von MH17: Die deutschen Medien verschweigen nicht nur Untersuchungsergebnisse der russischen Luftraumüberwachung sondern auch das Ergebnis eines ballistischen Tests, den Russland mit identischen Kampfflugzeugen, wie sie die ukrainische Armee verwendet, durchgeführt hat. Die deutsche Öffentlichkeit wird bewusst nicht informiert. Aus guten Grund wie sich zeigt: Das Ergebnis des ballistischen Vergleiches ist sensationell. Die erzeugten Schadensbilder stimmen nämlich vollständig mit denen von Flug MH17 überein[1].
Die Untersuchungsergebnisse der russischen Luftraumüberwachung werden ausgerechnet durch einen Beitrag der englischen BBC bestätigt, den Anonymous bereits am 7. August 2014 hier auf der Seite veröffentlichte[2] und der Zeugenaussagen von mehreren Anwohnern enthält die bestätigen, dass ukrainische Kampfjets nicht nur in Schlagdistanz zu MH17 waren, sondern sogar geschossen haben. Unmittelbar nach der Veröffentlichung löschte die BBC den besagten Beitrag wieder von ihren Onlineangeboten. Der Grund für die Löschung ist bis heute unklar. Eine Stellungnahme durch die BBC erfolgte nicht..
Auch deutsche Medien verschweigen beharrlich die Existenz dieser Aussagen. Kein Wunder: Denn die Angaben die diese Augenzeugen unmittelbar nach dem Absturz der Maschine gegenüber der BBC machten, reichen aus um Kiew der Täterschaft zu überführen. Statt für reges Interesse zu sorgen gammelt das betreffende Video seit über 4 Monaten völlig unbeachtet auf unserer Seite vor sich hin.
Zusammen mit den Ergebnissen der russischen Luftraumüberwachung und denen des ballistischen Vergleichs ist faktisch bewiesen wer MH17 vom Himmel geholt hat. Es war zweifellos ein ukrainischer Kampfjet der Kiewer Junta. Zu klären wäre lediglich noch, ob der Abschuss beabsichtigt oder unbeabsichtigt erfolgte. Das hilft zwar den 298 Opfern nicht mehr, aber sicherlich den Angehörigen.
Wie eingangs bereits erwähnt werden diese eindeutigen Fakten von unseren Medien entweder völlig tot geschwiegen oder dem Zuschauer bzw. Leser in einem frei erfundenen und zurechtgebogenen Kontext präsentiert. Aufklärung ist nicht erwünscht. Eine sachliche Auseinandersetzung mit diesen eindeutigen Spuren findet nicht statt. Im Gegenteil: Die Aufklärung wird so lange hinausgezögert, bis die Täter nicht mehr zur Rechenschaft gezogen werden können und der Konflikt in der Ukraine im Sinne des Westens geregelt wurde.Deshalb muss jeder einzelne von euch "Medium" sein und diese Inhalte an andere weitergeben!
Wir dürfen nicht vergessen, dass es der Abschuss dieses Passagierflugzeugs war, der zum Anlass genommen wurde, Sanktionen gegen Russland zu verhängen, die der deutschen, europäischen und russischen Wirtschaft Milliardenschäen zufügen, Arbeitsplätze kosten und den vom Westen vorangetriebenen Kalten Krieg zementieren.
Unterdessen hat die Mutter eines Opfers die Ukraine vor dem europäischen Gerichtshof verklagt, weil Kiew aus Profitgier den Luftraum über dem Kriegsgebiet nicht gesperrt hatte.[3]
MH17: Das westliche Lügenkonstrukt bricht in sich zusammen! Merkel muss einräumen, dass ihre Regierung bis heute »keine Erkenntnisse« darüber hat, wer für den den Abschuss von MH17 tatsächlich verantwortlich ist. Heißt also: In Berlin hat man also bis Dato nicht mal den Hauch einer Vermutung. Das hinderte Merkel allerdings nicht daran Russland trotzdem mit Schuldzuweisungen und massiven Sanktionen zu überziehen. In ihrer Antwort (Drucksache 18/2920) auf eine kleine Anfrage der Linkspartei, mussten die Marionetten der von Amerikas Gnaden gebilligten deutschen Regierung außerdem zugeben, dass die ukrainische Armee zum Zeitpunkt des MH17-Abschusses im Raum des umkämpften Donezk ein Luftverteidigungssystem vom Typ -Achtung festhalten - "BUK M1" im Einsatz hatte. Darüber hinaus lässt Merkel ausrichten, dass ihre Regierung nicht beabsichtigt, irgendwelche Angaben über eine Übung des von Kiew kontrollierten 156. Fla-Raketenregiments zu machen, an der auch zwei ukrainischen Kampfjets vom Typ Su-25 teilnahmen, die diverse Augenzeugen kurze Zeit später in unmittelbarer Nähe des späteren Absturzgebietes sahen, kurz bevor MH17 abstürzte.
Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ Voltaire
Obama fürchtet, dass ihm die EU die Gefolgschaft gegen Russland verweigert Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 12.12.14 13:50 Uhr | 162 Kommentare
US-Präsident Barack Obama hat offenbar Schwierigkeiten, die EU für neue Sanktionen gegen Russland auf Linie zu bringen. Obama sagte am Donnerstag überraschend, dass nicht neue Sanktionen, sondern die Geschlossenheit des westlichen Bündnisses Russland am meisten beeindrucken würden. Doch in Europa herrscht nach dem Ende von South Stream Katerstimmung. Auch die Kosten für die Ukraine-Rettung kann die EU nicht aus der Portokasse finanzieren.
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Kalter Krieg Obama fürchtet, dass ihm die EU die Gefolgschaft gegen Russland verweigert Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 12.12.14 13:50 Uhr | 162 Kommentare
US-Präsident Barack Obama hat offenbar Schwierigkeiten, die EU für neue Sanktionen gegen Russland auf Linie zu bringen. Obama sagte am Donnerstag überraschend, dass nicht neue Sanktionen, sondern die Geschlossenheit des westlichen Bündnisses Russland am meisten beeindrucken würden. Doch in Europa herrscht nach dem Ende von South Stream Katerstimmung. Auch die Kosten für die Ukraine-Rettung kann die EU nicht aus der Portokasse finanzieren. Ihren XING-Kontakten zeigen Themen: EU, Kapitalflucht, Obama, Putin, Russland, Sanktionen, Schäuble, Schulden-Krise, Staatspleite, Ukraine Barack Obama ist sich nicht mehr sicher, ob die Koalition gegen Russland hält. Die EU-Führung scheint langsam zu merken, dass die Sanktionen großen Schaden auch in Europa anrichten. (Foto: dpa)
Barack Obama ist sich nicht mehr sicher, ob die Koalition gegen Russland hält. Die EU-Führung scheint langsam zu merken, dass die Sanktionen großen Schaden auch in Europa anrichten. (Foto: dpa)
US-Präsident Barack Obama hat offenbar Sorge, dass die Anti-Russland-Koalition gegen Russland auseinanderfällt. Obama äußerte sich dem zurückhaltend über neue Sanktionen gegen Russland im Zuge der Ukraine-Krise. Er will mit der EU an einem Strang ziehen. Es sei eine Fehlkalkulation, dass die USA die Strafmaßnahmen immer weiter verschärfen könnten, bis der russische Präsident Wladimir Putin seine Politik ändere, sagte Obama am Donnerstag in Washington. Er reagierte damit auf Forderungen einiger US-Abgeordneter nach schärferen Sanktion gegen Russland. Letztlich würden Putin und die russische Führung nur dadurch überzeugt, wenn sie sähen, dass die USA und die Europäische Union (EU) auch auf langer Strecke im Gleichschritt marschierten. “Wenn sie sehen, dass es keine Risse in der Koalition gibt, dann werden sie im Lauf der Zeit sagen, dass die Kosten für ihre Wirtschaft den strategischen Nutzen überwiegen”, sagte Obama.
Diese kryptische Aussage kann nur dahingehend zu verstehen sein, dass der Widerstand in der EU gegen die Sanktions-Spirale bröckelt. Noch vor wenigen Wochen hatte sich US-Vizepräsident Joe Biden damit gebrüstet, dass die Amerikaner die EU zu den Sanktionen gezwungen hatten.
Zuletzt wurde der EU bei Putins Absage an das South Stream Projekt klar, dass sie bei weiteren Sanktionen massiven Schaden nehmen kann. Der russische Premierminister Medwedew hatte am Mittwoch den Schaden, den Russland durch die Sanktionen erleidet, auf 90 Milliarden Dollar beziffert. Der EU misst der russische Premier einen Schaden von 40 Milliarden Dollar zu.
Vor allem aber scheint einigen in Europa zu dämmern, dass die Kosten des sich abzeichnenden Zusammenbruchs der Ukraine immens sein werden – jedenfalls zu hoch, um von der EU aus dem Stand heraus finanziert zu werden. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble soll bereits in Moskau vorstellig geworden sein, um die Russen davon abzuhalten, einen 3-Milliarden-Dollar-Kredit fällig zu stellen.
Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ Voltaire
HR 5859: Ein US-Gesetz wie eine Kriegs-Erklärung an Russland Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 20.12.14 02:17 Uhr | 256 Kommentare
Präsident Obama hat das Gesetz unterzeichnet, welches den Amerikanern weitreichende Befugnisse in der Ukraine sichern soll. Die Privatisierung des Energie-Sektors, umfassende militärische Aufrüstung und von der US-Regierung finanzierte Medien sollen die Ukraine für den Nato-Beitritt fit machen. Aus russischer Sicht muss sich das Gesetz lesen wie eine Kriegserklärung.
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US-Präsident Barack Obama hat das Gesetz „HR 5859“ unterschrieben (das Gesetz im Original hier). Das Gesetz war zuvor vom Kongress und vom Senat gebilligt worden. Bei der nächtlichen Abstimmung im Kongress waren nach Aussage des ehemaligen demokratischen Abgeordneten Dennis Kucinich lediglich drei Abgeordnete anwesend. Die Abstimmung erfolgte ohne Diskussion „einstimmig“ und enthält brisante Regelungen. Die Ermächtigung für den Präsidenten und die Behörden bedeutet neben den verschärften Sanktionen gegen Russland massive Aktivitäten auf dem Territorium der Ukraine. Die Maßnahmen verfolgen wirtschaftliche und militärische Zwecke.
Wirtschaftlich liegt der Schwerpunkt auf dem Energiesektor. Die USA streben eine Loslösung der Ukraine aus der Abhängigkeit von russischen Importen an. Herzstück des Gesetzes ist der detaillierte Plan einer weitgehenden Privatisierung der ukrainischen Energie-Wirtschaft. So sollen alle Bereiche wie Öl, Gas und Erneuerbare Energien privatisiert werden. Die Amerikaner wollen dazu ihren Einfluss bei der Weltbank und bei der Europäischen Entwicklungsbank geltend machen, um privates Kapital in die Ukraine zu leiten, so das Gesetz. Mit etwa 50 Millionen Dollar vom amerikanischen Steuerzahler soll diese Übernahme vorbereitet werden.
Die Amerikaner können sich bei diesem Projekt auf eine ehemalige Mitarbeiterin des Außenministeriums verlassen: Die Investmentbankerin Natalie A. Jaresko ist seit wenigen Tagen Finanzministerin des Landes. Die Recherche mehrerer unabhängiger US-Medien hat ergeben, dass Jaresko in ihrer bisherigen Doppelfunktion als Verwalterin von US-Steuergeldern und private Investment-Bankerin erhebliche Beträge aus der Staatskasse in private Hände umgeleitet haben dürfte. Die investigative Website Consortiumsnews hat die Berichte zusammengefasst. Ob dieser Methode auch unter die Rubrik &bdquoemokratisierung, Transparenz und Verantwortlichkeit“ fällt, für die die USA der Ukraine 60 Millionen Dollar zur Verfügung stellen wird, ist unklar. Mit 20 Millionen Dollar werden ukrainische Parteien und Partei-Organisationen unterstützt. Schon heute wird die Stiftung von Premier „Jaz“ Jazenjuk ganz offen von der Nato finanziert.
Sicherheitshalber will die US-Regierung ein von ihr finanziertes Mediennetzwerk „im Radio, Fernsehen und Internet“ aufbauen, mit dem auf Russisch Nachrichten in der Ukraine, aber auch nach Georgien und Moldawien gesendet werden. Mit diesen „unabhängigen Medien“ wollen die Amerikaner die „russische Propaganda“ auskontern.
Diese Medien werden vermutlich gebraucht, weil der zweite Teil des Gesetzes HR 5859 umfassende Militär-Exporte in die Ukraine vorsieht: So sollen für 350 Millionen Dollar aufgewendet werden, um „militärische Assistenz“ zu leisten. Die Assistenz soll &bdquoefensive Waffen“ liefern, um auf einen russischen Angriff reagieren zu können: Panzerabwehr, optische Geräte, anderes schweres Gerät und die entsprechende Schulung sollen geliefert werden.
Das Ziel ist offenkundig, die Ukraine möglichst schnell auf Nato-Standards zu bringen. Diesem Ziel dient auch die in der vergangenen Woche eingeleitete Gesetzgebung in der Ukraine: Ein Bericht des militär-strategischen Think Tanks Globalsecurity.com erläutert, dass die Regierung der Ukraine einem Plan folgt, nach welchem die ukrainische Armee im Jahr 2020 auf Nato-Standards umgestellt sein soll. Um dieses Ziel zu erreichen, hat die Regierung von Arseni „Jaz“Jazenjuk in der vergangenen Woche ihren Haushalt noch einmal auf den Kopf gestellt – mit dem Ergebnis, dass Kürzungen beim Militär-Etat auf Kosten des Sozial-Etats revidiert wurden.
Aus russischer Sicht muss sich dieses Gesetz lesen wie eine Kriegserklärung. Russlands Militärdoktrin bleibt nach den Worten von Präsident Wladimir Putin zwar rein defensiver Natur: Dies gelte ungeachtet der verstärkten Aktivitäten der Nato im Osten der Ukraine und an Russlands Grenzen, sagte Putin am Freitag bei einem Treffen im Verteidigungsministerium. Doch Putin ist klar, dass er auf der Hut sein muss. Ohne das Gesetz HR 5859 ausdrücklich zu erwähnen, sagte er: „Wir werden unsere Sicherheit konsequent und entschieden verteidigen.“
Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ Voltaire
du liest... Allgemein +++ Eilmeldung +++ MH17 Abschuss geklärt +++ Veröffentlicht von hefi ? 23. Dezember 2014 ? 3 Kommentare
[Anonymous] Es war Hauptmann Woloschin von der ukrainischen Luftwaffe! Es war nur eine Frage der Zeit, jetzt sind die Lügen der Ukraine aufgeflogen. Nun endlich packt ein Zeuge aus: Die Ukraine schoss MH17 ab. Die Armee setzt die verbotenen Streubomben und Aerosolbomben ein. Sie bombardierten Lugansk und Donezk aus der Luft.
Erst hatte ein Mitglied der Besatzung der BUK Nr. 312 der ukrainischen Armee ausgesagt, dass das Raketensystem damals wie heute der ukrainischen Armee gehörte. Ukraine und NATO hatten von einem eroberten System der Aufständischen gefaselt, sogar von Bergen von Beweisen.
Es war Hauptmann Woloschin
Komsomolskaja Prawda sendete nun gestern 23.30 Uhr ein Interview mit einem wichtigen Zeugen der Umstände des Abschusses der MH17. Er wird „Alexander“ genannt. Hier die deutsche Zusammenfassung.
Sie bombardierten Donezk und Lugansk
Frage: Alexander, welche Airbase war es, wo befand sie sich?
Zusammenfassung der Antwortener zivile Flughafen von Dnipropetrowsk bei der Siedlung Aviatorskoje. Ich möchte mehr nicht konkret sagen, ziviler, internationaler Flughafen Dnipropetrowsk eben. Dort waren Su-25 stationiert und Hubschrauber. Die Su-25 gingen regelmäßig raus zum Bombardieren von Lugansk und Donezk.Das ging schon so für einen langen Zeitraum.Unter den acht Flugzeugen, die Einsätze flogen, befanden sich welche mit Luft-Luft-Raketen, fähig jedes Luftziel zu treffen. Jeden Tag.Alle Flugzeuge flogen jeden Tag, aber nur zwei flogen die Luft-Luft-Raketen. Es gab keine Luftkämpfe, sie führten sie zur eigenen Deckung in der Luft mit.Meistens hatten sie Waffen gegen Bodenziele, ungelenkte Raketen und Bomben.
Hauptmann Woloschin und &ldquoas falsche Flugzeug”
Frage: Was geschah am 17. Juli? Zusammenfassung der Antworten: Die Flugzeuge flogen Kampfeinsätze wie immer. Seit dem Morgen flogen sie den ganzen Tag Einsätze. Am Nachmittag, eine halbe Stunde bevor das Vorkommnis mit der Boeing geschah, stiegen drei Flugzeuge auf. Su-25 mit Luft-Luft-Raketen.
Ich befand mich auf dem Gelände. Genaueres möchte ich nicht sagen. .Es war genau zu sehen was sie trugen. Drei Flugzeuge stiegen auf, eines hatte die Raketen. Sie hätten ja auch ein anderes nehmen können, aber sie nahmen das. Nach kurzer Zeit, ein normaler Kampfeinsatz dauert eine Stunde, kam nur eines der Flugzeuge zurück. Die beiden anderen waren abgeschossen worden. Nur das eine, das mit den Raketen aufgestiegen war, war zurückgekommen. Die anderen wurden irgendwo in der Ostukraine abgeschossen. Der Pilot war sehr angsterfüllt. Sein Name ist Woloshin. Er war allein im Flugzeug, es ist nur für einen Piloten. Ein Hauptmann. Er kam leer zurück, ohne Munition.
Die Luft-Luft-Raketen sind nicht normaler Bestandteil der Munitionsausstattung, sie werden nur für konkrete Missionen angebaut, auf besondere Weisung. Normalerweise versuchen sie die Luft-Luft-Raketen nicht zu oft einzusetzen weil man sie nicht ständig in der Luft transportieren kann. Sie sind optisch gut zu unterscheiden, es sind kleine Raketen mit Flügeln, Leitwerk und Zielsuchköpfen. Die Raketen waren schon abgeschrieben worden, buchstäblich am Vorabend des Ereignisses, eine Woche zuvor. Ihre Zeit war abgelaufen. Sie wurden lange Jahre nicht verwendet, abgelaufen seit Jahren. .An dem Tag kam der Pilot zurück ohne die Raketen. Möglich, dass er sie aus Angst über den Abschuss der beiden andern Kampfflugzeuge oder aus Rache auf die Boeing abfeuerte. Ich weiß nicht, ob er wusste, dass es eine Boeing war oder nicht.
Der Pilot bestimmt das Ziel
Frage: Kann es ein, dass er nur den Knopf drückte und die Raketen suchten sich einfach ein Ziel? Zusammenfassung der Antworten: Nein, der Pilot bestimmt das Ziel selber. Erst wenn er feuert fliegt die Rakete auf das Ziel und lenkt sich hinein, nach der Wärme.Als der Pilot nach der Landung aus dem Jet ausstieg, sagte er &bdquoas falsche Flugzeug.“ Das wiederholte er am Abend auf die Frage eines anderen Piloten. &bdquoas Flugzeug war zur falschen Zeit am falschen Ort.“ Die Einheit von Woloshin ist in der Stadt Nikolajew, Ukraine stationiert. Sie war Dnipropetrowsk zugeteilt, vorher Chugujew bei Charkow. Sie haben die ganze Zeit Lugansk und Donezk bombardiert. Laut einem Soldaten der Nikolajewer Einheit, haben sie weitergemacht. Hauptmann Woloshin konnte wahrscheinlich, nervös und ängstlich wie er war, nicht erkennen, um welches Flugzeug es sich da handelte. Die Raketen können Ziele in 3 bis 5 km erreichen. Su-25 ist ein Überschallflugzeug, die Geschwindigkeit mit der Boeing ist ähnlich. Aber die Rakete ist viel schneller; sie kann das Ziel problemlos erreichen. .Das Flugzeug konnte auf 7000 m steigen und damit die Boeing erreichen, wenn das Flugzeug nach oben gerichtet ist, das Ziel erkennen und feuern. Die Rakete kann 500 m vom Ziel explodieren und er treffen. Auch die Bordkanonen können es erreichen, das könnte der Absturzgrund sein.
Die Ukraine lügt
Die Ukraine hat gemeldet, die beiden Kampfjets wären am 16. Juli abgeschossen worden, das ist nicht wahr, es war jener 17. Juli. Die Angriffe wurden ununterbrochen geflogen, bis auf einen Moment der Waffenruhe, und selbst dann gab es einige Kampfeinsätze. Sie sind weitergeflogen, nicht so intensiv, aber sie flogen Einsätze.
Sie setzen Vernichtungswaffen ein
Phosphorbomben habe ich nicht gesehen aber sehr ähnliche, thermobarische, gebannte Bomben die für Afghanistan bestimmt waren. Eine Aerosolbombe die alles verbrennt, sie ist deshalb gebannt.Sie setzten sie ein und auch die Streubomben. Diese Waffen sind nicht einschüchternd sondern maximal zerstörend. Eine Streubombe kann ein ganzes Stadion eindecken. Ich war gegen diese ATO von Anfang an.Ich betrachte den Bürgerkrieg als falsch. Es ist nicht normal das eigene Volk zu töten.
+++ Eilmeldung +++ MH17 Abschuss geklärt +++ Veröffentlicht von hefi ? 23. Dezember 2014 ?
Es war Hauptmann Woloschin von der ukrainischen Luftwaffe! Es war nur eine Frage der Zeit, jetzt sind die Lügen der Ukraine aufgeflogen. Nun endlich packt ein Zeuge aus: Die Ukraine schoss MH17 ab. Die Armee setzt die verbotenen Streubomben und Aerosolbomben ein. Sie bombardierten Lugansk und Donezk aus der Luft.
Erst hatte ein Mitglied der Besatzung der BUK Nr. 312 der ukrainischen Armee ausgesagt, dass das Raketensystem damals wie heute der ukrainischen Armee gehörte. Ukraine und NATO hatten von einem eroberten System der Aufständischen gefaselt, sogar von Bergen von Beweisen.
Es war Hauptmann Woloschin
Komsomolskaja Prawda sendete nun gestern 23.30 Uhr ein Interview mit einem wichtigen Zeugen der Umstände des Abschusses der MH17. Er wird „Alexander“ genannt. Hier die deutsche Zusammenfassung.
Sie bombardierten Donezk und Lugansk
Frage: Alexander, welche Airbase war es, wo befand sie sich?
Zusammenfassung der Antwortener zivile Flughafen von Dnipropetrowsk bei der Siedlung Aviatorskoje. Ich möchte mehr nicht konkret sagen, ziviler, internationaler Flughafen Dnipropetrowsk eben. Dort waren Su-25 stationiert und Hubschrauber. Die Su-25 gingen regelmäßig raus zum Bombardieren von Lugansk und Donezk.Das ging schon so für einen langen Zeitraum.Unter den acht Flugzeugen, die Einsätze flogen, befanden sich welche mit Luft-Luft-Raketen, fähig jedes Luftziel zu treffen. Jeden Tag.Alle Flugzeuge flogen jeden Tag, aber nur zwei flogen die Luft-Luft-Raketen. Es gab keine Luftkämpfe, sie führten sie zur eigenen Deckung in der Luft mit.Meistens hatten sie Waffen gegen Bodenziele, ungelenkte Raketen und Bomben.
Hauptmann Woloschin und &ldquoas falsche Flugzeug”
Frage: Was geschah am 17. Juli? Zusammenfassung der Antworten: Die Flugzeuge flogen Kampfeinsätze wie immer. Seit dem Morgen flogen sie den ganzen Tag Einsätze. Am Nachmittag, eine halbe Stunde bevor das Vorkommnis mit der Boeing geschah, stiegen drei Flugzeuge auf. Su-25 mit Luft-Luft-Raketen.
Ich befand mich auf dem Gelände. Genaueres möchte ich nicht sagen. .Es war genau zu sehen was sie trugen. Drei Flugzeuge stiegen auf, eines hatte die Raketen. Sie hätten ja auch ein anderes nehmen können, aber sie nahmen das. Nach kurzer Zeit, ein normaler Kampfeinsatz dauert eine Stunde, kam nur eines der Flugzeuge zurück. Die beiden anderen waren abgeschossen worden. Nur das eine, das mit den Raketen aufgestiegen war, war zurückgekommen. Die anderen wurden irgendwo in der Ostukraine abgeschossen. Der Pilot war sehr angsterfüllt. Sein Name ist Woloshin. Er war allein im Flugzeug, es ist nur für einen Piloten. Ein Hauptmann. Er kam leer zurück, ohne Munition.
Die Luft-Luft-Raketen sind nicht normaler Bestandteil der Munitionsausstattung, sie werden nur für konkrete Missionen angebaut, auf besondere Weisung. Normalerweise versuchen sie die Luft-Luft-Raketen nicht zu oft einzusetzen weil man sie nicht ständig in der Luft transportieren kann. Sie sind optisch gut zu unterscheiden, es sind kleine Raketen mit Flügeln, Leitwerk und Zielsuchköpfen. Die Raketen waren schon abgeschrieben worden, buchstäblich am Vorabend des Ereignisses, eine Woche zuvor. Ihre Zeit war abgelaufen. Sie wurden lange Jahre nicht verwendet, abgelaufen seit Jahren. .An dem Tag kam der Pilot zurück ohne die Raketen. Möglich, dass er sie aus Angst über den Abschuss der beiden andern Kampfflugzeuge oder aus Rache auf die Boeing abfeuerte. Ich weiß nicht, ob er wusste, dass es eine Boeing war oder nicht.
Der Pilot bestimmt das Ziel
Frage: Kann es ein, dass er nur den Knopf drückte und die Raketen suchten sich einfach ein Ziel? Zusammenfassung der Antworten: Nein, der Pilot bestimmt das Ziel selber. Erst wenn er feuert fliegt die Rakete auf das Ziel und lenkt sich hinein, nach der Wärme.Als der Pilot nach der Landung aus dem Jet ausstieg, sagte er &bdquoas falsche Flugzeug.“ Das wiederholte er am Abend auf die Frage eines anderen Piloten. &bdquoas Flugzeug war zur falschen Zeit am falschen Ort.“ Die Einheit von Woloshin ist in der Stadt Nikolajew, Ukraine stationiert. Sie war Dnipropetrowsk zugeteilt, vorher Chugujew bei Charkow. Sie haben die ganze Zeit Lugansk und Donezk bombardiert. Laut einem Soldaten der Nikolajewer Einheit, haben sie weitergemacht. Hauptmann Woloshin konnte wahrscheinlich, nervös und ängstlich wie er war, nicht erkennen, um welches Flugzeug es sich da handelte. Die Raketen können Ziele in 3 bis 5 km erreichen. Su-25 ist ein Überschallflugzeug, die Geschwindigkeit mit der Boeing ist ähnlich. Aber die Rakete ist viel schneller; sie kann das Ziel problemlos erreichen. .Das Flugzeug konnte auf 7000 m steigen und damit die Boeing erreichen, wenn das Flugzeug nach oben gerichtet ist, das Ziel erkennen und feuern. Die Rakete kann 500 m vom Ziel explodieren und er treffen. Auch die Bordkanonen können es erreichen, das könnte der Absturzgrund sein.
Die Ukraine lügt
Die Ukraine hat gemeldet, die beiden Kampfjets wären am 16. Juli abgeschossen worden, das ist nicht wahr, es war jener 17. Juli. Die Angriffe wurden ununterbrochen geflogen, bis auf einen Moment der Waffenruhe, und selbst dann gab es einige Kampfeinsätze. Sie sind weitergeflogen, nicht so intensiv, aber sie flogen Einsätze.
Sie setzen Vernichtungswaffen ein
Phosphorbomben habe ich nicht gesehen aber sehr ähnliche, thermobarische, gebannte Bomben die für Afghanistan bestimmt waren. Eine Aerosolbombe die alles verbrennt, sie ist deshalb gebannt.Sie setzten sie ein und auch die Streubomben. Diese Waffen sind nicht einschüchternd sondern maximal zerstörend. Eine Streubombe kann ein ganzes Stadion eindecken. Ich war gegen diese ATO von Anfang an.Ich betrachte den Bürgerkrieg als falsch. Es ist nicht normal das eigene Volk zu töten.
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04.11.2014 02:53
Antworten
ie, wegen der die ganze Sanktions-Orgie erst begonnen hat – [color=red]zur Geheimen Verschlusssache erklärt und in der Schublade verschwunden.
er zivile Flughafen von Dnipropetrowsk bei der Siedlung Aviatorskoje. Ich möchte mehr nicht konkret sagen, ziviler, internationaler Flughafen Dnipropetrowsk eben. Dort waren Su-25 stationiert und Hubschrauber. Die Su-25 gingen regelmäßig raus zum Bombardieren von Lugansk und Donezk.Das ging schon so für einen langen Zeitraum.Unter den acht Flugzeugen, die Einsätze flogen, befanden sich welche mit Luft-Luft-Raketen, fähig jedes Luftziel zu treffen. Jeden Tag.Alle Flugzeuge flogen jeden Tag, aber nur zwei flogen die Luft-Luft-Raketen.
