Ungereimtheiten



Achtung: Auch dieser Beitrag wird aus den in § 86 III StGB

genannten Gründen veröffentlicht! Soweit darin während der

Zeit des Nationalsozialismus begangene Verbrechen geleugnet

oder verharmlost werden sollten, distanzieren wir uns davon

entschieden.

Die geschichtlichen Tatsachen zur Verfolgung und Vernichtung

der Juden während der Herrschaft des Nationalsozialismus

können den vielfältigen Beiträgen zum Thema „Holocaust“

auf dieser Weltnetzseite entnommen werden. Insbesondere hingewiesen wird auf die Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Revisionisten durch Werner Wegner „Keine Massenvergasungen in Auschwitz? Zur Kritik des Leuchter-Gutachtens“ in &bdquoie Schatten der Vergangenheit“, herausgegeben von Uwe Backes / Eckhard Jesse und Rainer Zitelmann, Frankfurt am Main und Berlin 1990, S. 450 – 478.



Soweit auf Statistiken über die weltweite jüische Bevölkerung

vor und nach dem Zweiten Weltkrieg zurückgegriffen wird,

verweisen wir ergänzend auf Paul Rassinier &bdquoas Drama der

Juden Europas“, 1963, S. 133 – 271.



Vor 60 Jahren befreiten US-Truppen das KZ Dachau. In einem
amerikanischen Nachrichtenfilm wurde kurz danach behauptet, in Dachau
seien Insassen in Gaskammern umgebracht worden. Man gab den
nichtsahnenden Opfern ein Handtuch und ein Stück Seife und schickte in
eine als Brausebad getarnte Gaskammer, so der Nachrichtensprecher.
[O-Ton: "Hanging in orderly rows were the clothes of prisoners who had
been suffocated in a lethal gas chamber. They had been persuaded to
remove their clothing under the pretext of taking a shower for which
towels and soap were provided."]

Unmittelbar nach Kriegsende galt das KZ Dachau als das wichtigste
"Vernichtungslager" des NS-Regimes. Die Berner Tagwacht berichtete in
ihrer Ausgabe vom 24. August 1945 in großer Aufmachung,
"Hitler-Deutschland" habe "insgesamt 26 Millionen Juden umgebracht, die meisten davon in Dachau".

Zur Behauptung, im KZ Dachau seien Menschen in Gaskammern umgebracht worden, schrieb Martin Broszat, der damalige Mitarbeiter und spätere langjährige Direktor des Münchner Instituts für Zeitgeschichte (IfZ) in einem Leserbrief an die Wochenzeitung "ie Zeit" vom 19. 8. 1960:

"Weder in Dachau noch in Bergen-Belsen noch in Buchenwald sind Juden
oder andere Häftlinge vergast worden. Die Gaskammer in Dachau wurde
nie ganz fertiggestellt... Hunderttausende von Häftlingen, die in
Dachau oder anderen Konzentrationslagern im Altreich umkamen, waren
Opfer vor allem der katastrophalen hygienischen und
Versorgungszustände..."

Damit räumte Broszat ein, daß die von 1945 bis 1960 offiziell
propagierte historische "Wahrheit" nichts weiter war als die unkritisch
nachgeplapperte antideutsche Greuelpropaganda der Siegermächte. Mit
anderen Worten: Alle Augenzeugenberichte zu den Vergasungen von Dachau waren erstunken und erlogen. Heute befindet sich in dem Raum, den viele Deutsche immer noch für einen der wichtigsten Tatorte des Holocaust halten, ein Schild mit der Aufschrift: "Gaskammer - war nie in Betrieb"

Die Gaskammer von Auschwitz
Wenn die Siegermächte zu den Vorgängen in Dachau gelogen haben, daß
sich die Balken biegen, kann man allen Ernstes davon ausgehen, daß sie
uns zu den anderen Lagern die Wahrheit und nichts als die Wahrheit
erzählt haben? Jeder halbwegs denkfähige Mensch, der das KZ Auschwitz
besucht, muß auch hier skeptisch werden: Die "Gaskammer" von Auschwitz ist mit zwei einfachen Holztüren ausgestattet, außen wie innen sind Türklinken angebracht, eine der beiden Türen hat im oberen Drittel
eine Glasscheibe aus einfachem Fensterglas. Einen besonderen
Verriegelungsmechanismus gibt es ebensowenig wie eine Abdichtung, die
ein unbeabsichtigtes Ausströmen von Giftgas verhindern würde.
Nüchtern betrachtet ist eine solch stümperhafte Konstruktion für den
unterstellten Zweck völlig ungeeignet und es ist kaum denkbar, daß
sie auch nur einen einzigen Tag im Einsatz war. Auf diese
Ungereimtheiten angesprochen, gab der Direktor der Gedenkstätte
Auschwitz Franciszek Piper in einem Interview mit dem amerikanischen
Journalisten David Cole 1992 zu, daß die "Gaskammer" von Auschwitz,
wie sie heute noch Millionen von Touristen als Original vorgeführt
wird, erst nach 1945 entstand. Unabhängige forensische Untersuchungen,
die u. a. 1993 von Germar Rudolf (damals Doktorand am
Max-Planck-Institut für Anorganische Chemie) durchgeführt wurden,
bestätigen Pipers Feststellung: Im Mauerwerk der Gaskammern konnten
nur verschwindend geringe Spuren von Zyklon B nachgewiesen werden. Auch der leitende Spiegel-Redakteur Fritjof Meyer kommt in seinem Aufsatz "ie Zahl der Opfer von Auschwitz" (Zeitschrift "Osteuropa" 05/2002) aufgrund neuer Archivfunde zum Ergebnis, daß die Gaskammer, die jahrzehntelang Millionen von Touristen als Original vorgeführt wurde,
nie in Betrieb gewesen sein kann.

Was ist eigentlich Zyklon B?
Zyklon B gilt neben den Gaskammern als die wichtigste Tatwaffe des
Holocaust. Die meisten Menschen halten Zyklon B für ein Giftgas, das
heimlich durch Duschbrausen in die Gaskammern eingeleitet wurde, um die ahnungslosen KZ-Häftlinge umzubringen. Entgegen dieses immer noch weit verbreiteten Irrtums ist Zyklon B kein Giftgas, sondern ein Insektizid in Granulatform. Vom etablierten Holocaust-Experten Jean-Claude Pressac erfahren wir, daß 95 bis 98 % des an die Lager gelieferten Zyklon B als Entlausungsmittel eingesetzt wurde, um die damals europaweit grassierende Typhus-Epidemie in den Griff zu bekommen, also um das Leben der Insassen zu erhalten! Hingegen wurde tatsächliches Giftgas, welches in großen Mengen verfügbar war, kein einziges Mal eingesetzt - auch nicht für militärische Zwecke.

Starben wirklich 6 Millionen?
Die Zahl der im gesamten Deutschen Reich lebenden Juden betrug 1933 ca. eine halbe Million. Dies ist nur ein Bruchteil der unterstellten
Opferzahl von 6 Millionen, doch es wird allgemein behauptet, vorwiegend osteuropäische Juden seien vom Holocaust betroffen gewesen.
Statistische Daten zu jüischen Bevölkerungszahlen in einzelnen
Ländern sind jedoch irreführend, denn während des Krieges und
unmittelbar danach gab es sowohl erhebliche Migrationbewegungen als
auch einschneidende Grenzverschiebungen. Die wahrscheinliche Zahl der
Holocaust-Opfer kann daher nur durch den Vergleich der jüischen
Weltbevölkerung vor und nach dem Zweiten Weltkrieg abgeschätzt
werden.

Die folgenden Angaben zur jüischen Weltbevölkerung stammen
vorwiegend aus jüischen Quellen wie z. B. vom American Jewish
Committee. Die Zahlen beziehen sich auf alle Juden, unabhängig davon,
ob sie einer Synagoge bzw. jüischen Gemeinde angehören oder nicht:

Vor Ausbruch des Zweiten Weltkrieges:
Nat. Council of Churches, 1930: 15,3 Millionen
Jewish Encyclopedia, 1933: 15,6 Millionen
World Almanach, 1939: 15,6 Millionen

Unmittelbar nach Kriegende:
World Almanach, 1945: 15,19 Millionen
World Almanach, 1947: 15,75 Millionen
New York Times, 22.2.1948: 15,6 - 18,7 Millionen

Die jüische Weltbevölkerung blieb also zwischen 1933 und 1945 etwa
konstant. Demnach kann die Zahl der Holocaust-Opfer nicht größer
gewesen sein als das hypothetische Bevölkerungswachstum während
dieses Zeitraums. Ein Bericht der Basler Nachrichten vom 13. Juni 1946
scheint diesen Befund zu bestätigen. In diesem Artikel wird folgendes
über die vermutete Zahl der jüischen Opfer gesagt:

"Eines ist schon heute sicher: Die Behauptung, daß diese Zahl 5-6
Millionen beträgt (eine Behauptung, die sich unbegreiflicherweise auch
der Palästina-Ausschuß zu eigen macht) ist unwahr. Die Zahl der
jüischen Opfer kann sich zwischen 1 und 1,5 Millionen bewegen, weil
gar nicht mehr für Hitler und Himmler ‚greifbar’ waren. Es ist aber
anzunehmen und zu hoffen, daß die endgültige Verlustziffer des
jüischen Volkes sogar noch unter dieser Zahl liegen wird".

Diese zeitnahen Quellen sprechen eine eindeutige Sprache. Doch
angesichts der unzähligen Halbwahrheiten und Lügen in der offiziellen
Darstellung des Holocaust dürfte es nicht sonderlich überraschen,
daß auch die statistischen Daten zur jüischen Weltbevölkerung
angepaßt wurden, um die behaupteten 5 - 6 Millionen Opfer plausibel
erscheinen zu lassen. Eine der auffälligsten Manipulationen ist im
World Almanach zu finden. Während in der Ausgabe von 1948 noch von
15.753.638 Juden weltweit gesprochen wird, verschwinden in der Ausgabe
von 1955 [kurz nachdem die ersten "einmaligen und endgültigen"
Wiedergutmachungszahlungen an Israel überwiesen wurden] knapp sechs
Millionen Juden aus den Statistiken, die Zahl der Juden weltweit wird
mit nunmehr 11.627.450 angegeben.

Dokumentenbeweise?
Die Ausrottung aller Juden wird oft als eines der wichtigsten Ziele des
NS-Regimes bezeichnet. Doch in Originaldokumenten findet sich kein
einziger Plan, Befehl, Etat oder sonstiger Hinweis, der diese
Verschwörungstheorie untermauern würde. Zwar wird in diesem
Zusammenhang oft das Wannsee-Protokoll angeführt, doch in einer
Publikation der Gedenkstätte "Haus der Wannsee-Konferenz" erfahren wir folgendes:

"Es gehört zu den fast nicht mehr zu revidierenden Irrtümern der
Geschichtsschreibung und der Publizistik, daß auf der
Wannsee-Konferenz der endgültige Beschluß zum Mord an den
europäischen Juden gefaßt worden sei."

Anhand allgemein zugänglicher Publikationen kann außerdem
nachgewiesen werden, daß es vom Wannsee-Protokoll zwei
unterschiedliche Ausführungen gibt, die kurioserweise ein und dasselbe
Original darstellen sollen. Dies ist ein sicheres Indiz dafür, daß
dieses Dokument entweder manipuliert oder vollkommen gefälscht wurde.
Heute, nachdem die Briten und Amerikaner den Irak zum zweiten Mal unter Vorspiegelung falscher Tatsachen angegriffen haben, nennt man diese Praxis der Alliierten "setting up the dossier" - Dokumentenbeweise
werden nach Bedarf fabriziert.

Zeugenaussagen
Es wird oft behauptet, die offizielle Darstellung des Holocaust sei
durch zahlreiche Augenzeugenberichte bestens belegt. Dabei wird
verschwiegen, daß prominente Holocaust-Überlebende wie Elie Wiesel,
Rudolf Vrba, Binjamin Wilkomirski oder Anita und Renate Lasker sich
erstens untereinander widersprechen und zweitens durch ihre
hanebüchenen Behauptungen die Zweifel an der offiziellen Lesart des
Holocaust eher bestärken. Nicht ohne Grund bezeichnete der
Archivdirektor der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem,
Shmuel Krakowski die meisten der 20.000 bekannten Zeugenaussagen zum Holocaust als "unglaubwürdig, gefälscht, nicht belegbar oder in einer
anderen Weise unwahr."

Anne Frank
Anne Frank wurde im August 1944 nach Auschwitz deportiert, aber bereits einen Monat später wegen der herannahenden Ostfront nach Bergen-Belsen gebracht. Hier verschlechterte sich die Versorgungslage ebenfalls dramatisch, was an der barbarischen Bombardierung ziviler Ziele durch die Alliierten lag. Anne Frank wurde nicht, in Auschwitz "vergast", sondern sie starb Anfang 1945 an Typhus.

So schrecklich das Schicksal der Anne Frank auch gewesen sein mag, eine
Frage muß dennoch gestellt werden: Wenn, wie oft unterstellt, die
Juden ins "Vernichtungslager" Auschwitz gebracht wurden, um sie dort
möglichst schnell und effizient zu ermorden, warum wurde Anne Frank
mitsamt ihrer Familie nach Bergen-Belsen evakuiert? Und wieso setzte
das NS-Regime inmitten eines erbittert geführten Krieges die extrem
knappen Transportkapazitäten ein, um ausgerechnet jene Menschen in
Sicherheit zu bringen, für die es angeblich einen rigorosen
Ausrottungsplan gab? Selbst das Schicksal der Anne Frank ist also
geeignet, die Kernthese des Holocaust, nämlich die planmäßige,
industriell angelegte Tötung der Juden, ernsthaft in Frage zu stellen.

Medien und Historiker weichen diesem Thema geflissentlich aus und
ziehen es statt dessen vor, das Tagebuch der Anne Frank plakativ als
"Symbol und Dokument für den Völkermord an den Juden" hinzustellen.
Dieses Buch ist seit Jahrzehnten Pflichtlektüre für so ziemlich jeden
Schüler der westlichen Welt, denn das traurige Schicksal eines
Mächens eignet sich wie kein zweites zur Holocaust-Indoktrination
junger, unbedarfter Kinder.

Die beiden unterschiedlichen Handschriften im Original legen den
Schluß nahe, daß dieses Machwerk genauso authentisch ist wie die vom
Stern veröffentlichten Tagebücher des Adolf Hitler. Das Manuskript
des Tagebuches der Anne Frank wurde 1980 in einem Labor des
Bundeskriminalamtes (BKA) untersucht. Es stellte sich heraus, daß
einige Passagen "mittels schwarzer, grüner und blauer
Kugelschreiberpaste niedergeschrieben" wurde. Der Spiegel (Nr. 41/1981) berichtete hierüber und folgerte, die Echtheit des Tagebuches müsse in Zweifel gezogen werden, denn Kugelschreiber gibt es bekanntlich erst seit 1951. Dessen ungeachtet besitzt die Anne-Frank-Stiftung die sprichwörtliche Chuzpe, die beiden unterschiedlichen Handschriften des Originals offen auszustellen, aber gleichzeitig jegliche Zweifel an der Echtheit des Tagebuches aggressiv zurückzuweisen.

Der erste Holocaust
Bereits während des Ersten (!) Weltkrieges beweinten gewisse Kreise
das Schicksal von sechs Millionen Juden, die angeblich von einem
"Holocaust" bedroht waren. Derlei Greuelmärchen wurden von 1914 bis
1926 von US-amerikanischen Zeitungen (insbesondere von der New York
Times) meist in Verbindung mit Spendenaufrufen für jüische und
zionistische Organisationen verbreitet. Besonders frappierend ist die
Tatsache, daß bereits damals, als Adolf Hitler noch ein völlig
unbekannter Gefreiter des Ersten Weltkrieges war, die Begriffe
"Ausrottung" und "Sechs Millionen Juden" mehrfach im Zusammenhang mit dem Begriff "Holocaust" genannt wurden.

Die antideutsche Greuelpropaganda des Ersten Weltkrieges geriet bald in
Vergessenheit. Doch nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die absurdeste
Haß- und Lügenpropaganda gegen Deutschland verstärkt in
Zeitungsberichten, Büchern und Filmen verbreitet. Nachweislich falsche
Anschuldigungen (z.B. die Spurlose Beseitigung von zigtausend Menschen auf einen Schlag mit einer Atombombe im KZ Auschwitz, Seife aus Judenfett, Massentötungen auf elektrisch geladenen Fließbändern, Verbrennung von KZ-Insassen in Hochöfen, Ermordung von Millionen mit einem Insektizid) waren sogar offizielle Anklagepunkte beim Internationalen Militärtribunal (IMT) in Nürnberg. Dadurch mutierten die Propagandalügen der Besatzer zu einer gesetzlich verordneten Wahrheit: Laut "Überleitungsvertrag" von 1955 und "2 plus 4 Vertrag" von 1990 sind alle Urteile des IMT für die Behörden und Gerichte der BRD rechtsverbindlich. Heute gilt die offizielle Darstellung des Holocaust als offenkundig und genießt trotz der hanebüchenen
Widersprüche de jure den gleichen Rang wie elementare Naturgesetze.
BRD-Strafrichter maßen sich an, ohne jegliche Anhörung von
Historikern oder anderen Sachverständigen vermeintliche historische
Gewißheiten zu verkünden.

Die späte Einsicht eines etablierten Historikers
Nüchtern und ohne ideologische Scheuklappen betrachtet, stellt sich
die Beweislage für das "größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte"
wie folgt dar: Keine Autopsie, die auch nur einen einzigen Todesfall
durch "Vergasung" nachweist, keine Spur einer tatsächlich in Betrieb
gewesenen Gaskammer, Zeugenaussagen, die sich untereinander
widersprechen und im krassen Widerspruch zur offiziellen
Geschichtsschreibung stehen, erfolterte Geständnisse, gefälschte und
manipulierte Dokumentenbeweise. Dies führte Jean-Claude Pressac, der
von der jüischen Klarsfeld-Foundation ursprünglich damit beauftragt
wurde, die offizielle Darstellung des Holocaust zu bestätigen, zu
folgender späten Einsicht:

"Pfusch, Übertreibung, Auslassung und Lüge kennzeichnen die meisten
Berichte jener Epoche. Es werden unvermeidlich neue Dokumente ans Licht kommen, welche die offizielle Gewißheit immer mehr erschüttern
werden. Die scheinbar triumphierende, gegenwärtige Darstellung des
Holocaust ist dem Untergang geweiht. Was wird man davon retten können? Recht wenig... Es ist zu spät!" (zitiert in: Valérie Igounet,
Histoire du négationnisme en France, Seuil, Paris 2000)

Das "Unkraut der geschichtlichen Wahrheit"
Wie ist es möglich, daß die meisten Deutschen trotz dieser
hanebüchenen Widersprüche mit geradezu religiöser Ergebenheit an den
Holocaust glauben? Dies liegt nicht zuletzt an der rücksichtslosen
Umerziehungskampagne der Alliierten, die Sefton Delmer, ein in Berlin
geborener Jude, der seinerzeit als Chefpropagandist der Briten tätig
war, wie folgt beschreibt:

"Mit Greuelpropaganda haben wir den Krieg gewonnen ...Und nun fangen
wir erst richtig damit an! Wir werden diese Greuelpropaganda
fortsetzen, wir werden sie steigern, bis niemand mehr ein gutes Wort
von den Deutschen annehmen wird, bis alles zerstört sein wird, was sie
etwa in anderen Ländern noch an Sympathien gehabt haben, und sie
selber so durcheinander geraten sein werden, daß sie nicht mehr
wissen, was sie tun. Wenn das erreicht ist, wenn sie beginnen, ihr
eigenes Nest zu beschmutzen, und das nicht etwa zähneknirschend,
sondern in eilfertiger Bereitschaft, den Siegern gefällig zu sein,
dann erst ist der Sieg vollständig. Endgültig ist er nie. Die
Umerziehung bedarf sorgfältiger, unentwegter Pflege wie englischer
Rasen. Nur ein Augenblick der Nachlässigkeit, und das Unkraut bricht
durch, jenes unausrottbare Unkraut der geschichtlichen Wahrheit."

In einem Punkt muß man Herrn Delmer durchaus beipflichten: Das
"Unkraut der geschichtlichen Wahrheit" ist tatsächlich unausrottbar! (...)

Beste Grüße


Quelle: Luebeck-kunterbunt. de

man sieht am aktuellen Prozess den man dem Freiheitskämpfer Horst Mahler angehängt hat
er macht nichts anderes als aus der Thora und der Bibel zu zitieren

jetzt hat er ein Verfahren wofür es noch nicht einmal einen Straftatbestand gibt

das ist der totale Rechtsbankrott des Systems, Willkür, mit "Recht" Unrecht zu Recht biegen

ich krieg echt das kotzen

persönlich finde ich, dass das Wort Konstrukt "Holocaustleugnung" für sich schon ein Verbrechen gegen die reine Vernunft ist.

Begründung: das LEUGNEN setzt voraus, dass man die "Wahrheit kennt, sich um deren bewusst ist" und dann wissentlich einen Tatbestand abstreitet, also LEUGNET

ok soweit?

das aber machen die Holocaust"leugner" aber gerade nicht, sie leugnen nicht (also das wissentliche abstreiten eines Tatbestandes) sondern sie BESTREITEN die Tatsache als solche, in Teilen oder wie auch immer.

Es werden also Menschen für etwas verurteilt was sie zu keinem Zeitpunkt getan haben, es mag Ausnahmen geben, die bestätigen dann die Regel

Bereits in der Schule im Geschichtsunterricht habe ich erfahren sowie lernen müssen, das die Deutsche Wehrmacht unter Hitler 6 Millionen jüische Menschen umgebracht hat.
Ich mußte schulpflichtig mit 14 Jahren sogar ein KZ besuchen, wo ein Lehrfilm über die Massenvernichtung von 6 Millionen Juden lief.
Später als Jungerwachsener sah ich den Film "Ich war Neunzehn", wo genau dieselben Filmsequenzen wie im KZ zu sehen waren.
Nun erfahre ich vom Bundesverfassungsgerichtsurteil 2015 und frage mich, warum der ganzen Welt eine Geschichte erzählt wird, die offensichtich falsch ist?!
Es gibt ja nun auf der ganzen Welt irgendwelche Statistiken aber der vorhergehende Beitrag darüber zeigt doch eindeutig auf, das hier noch einige Fragen offen sind oder bin ich da im Irrtum?

Zitat
"ie folgenden Angaben zur jüischen Weltbevölkerung stammen
vorwiegend aus jüischen Quellen wie z. B. vom American Jewish
Committee. Die Zahlen beziehen sich auf alle Juden, unabhängig davon,
ob sie einer Synagoge bzw. jüischen Gemeinde angehören oder nicht:

Vor Ausbruch des Zweiten Weltkrieges:

Nat. Council of Churches, 1930: 15,3 Millionen
Jewish Encyclopedia, 1933: 15,6 Millionen
World Almanach, 1939: 15,6 Millionen

Unmittelbar nach Kriegende:

World Almanach, 1945: 15,19 Millionen
World Almanach, 1947: 15,75 Millionen
New York Times, 22.2.1948: 15,6 - 18,7 Millionen

Die jüische Weltbevölkerung blieb also zwischen 1933 und 1945 etwa
konstant.. "

Zitat

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Als Anfang November 2009 die Bundesverfassungsgerichts-Entscheidung zum Volksverhetzungsparagraphen (130 StGB) erging (-1 BvR 2150/0, schien sich für uns der Kreis des Unrechts in der BRD auf höchster Rechtsebene geschlossen zu haben. Wir berichteten entsprechend.

Der ehemalige Spiegel-Redakteur Heinz Höhne gab schon vor mehr als zehn Jahren eine Antwort auf die Frage, was wohl von den Erzählungen über die “religiö-sen Holocaust-Vorstellungen” und vom offenkundigen “Bild der faschistischen Schreckensherrschaft” ohne den straf-rechtlichen Schutz der &ldquoenkverbote” übrig bleiben würde. Hier seine Antwort:

“Wenn aber Historiker mit ihren Forschungen diese manichäischen (religiösen) Vorstellungen von Gut und Böse ankratzten, gerieten sie leicht auf ein Minenfeld der Tabus und Denkverbote, wo eine bizarre Koalition von Volkspäagogen, selbsternannten »Oberrichtern über Geschichte« und Tugendbolden der political correctness mißtrauisch über ihre Art der historischen Wahrheit wacht. Sie treibt der bohrende Verdacht um, daß bei der bekannten Revisionslust der professionellen Historiographie schließlich kaum noch etwas übrigbleiben werde von dem einst so geschlossenen Bild der faschistischen Schreckensherrschaft.”

Heinz Höhne, Gebt mir vier Jahre Zeit
Ullstein, Berlin-Frankfurt 1996. S. 8

Wir stützten uns auf die Berichterstattung in den Medien, wonach die höchste Instanz der BRD-Verfassungsordnung bestätigte, dass in der BRD Sonderrechte für und gegen bestimmte Gruppen zur Anwendung kommen. Eine Unglaublichkeit, denn das internationale Menschenrecht verbietet Derartiges.

Es war der unvergessene Jürgen Rieger, der diese Menschenrechtswidrigkeit vor das Verfassungsgericht brachte. Nur wenige Tage nach seinem Tod wurde der Entscheid verkündet, mit einem verheerenden Wortlaut für uns Freiheitliche. Die Systemmedien bezogen sich auf den Passus, dass das System tatsächlich Sondergesetze anwendet. Klipp und klar liest man, dass “§ 130 Abs. 4 StGB auch als Sondergesetz mit Recht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 Abs. 1 und 2 GG) angesichts des allgemeinen Kategorien entziehenden Unrechts und des Schreckens, die die nationalsozialistische Herrschaft über Europa und weite Teile der Welt gebracht hat, vereinbar ist.”

Dieser Teil des BVerfG-Entscheids klingt eindeutig. Die menschenverachtende Verfolgungsmaschinerie schien sich tatsächlich auf Paragraph 130 StGB berufen zu dürfen. Wir vom NJ hatten immer moniert, dass im Zusammenhang mit der Bestreitung von Gaskammern und dem Umfang von “jüischen Opfern” die Anwendung des 130-er von den damit befassten Gerichten willkürlich gegen seinen Inhalt ausgelegt wird.

Wer “jüische Opfer” während der NS-Zeit grundsätzlich nicht bestreitet, sondern nur den allgemein genannten Umfang in Abrede stellt, sowie die “Tatwaffe Gaskammern” bestreitet, der durfte unserer Meinung nach nie nach § 130 StGB vor Gericht gestellt werden. Dieser Paragraph schreibt weder eine Mindestopferzahl vor, an die man glauben muss, noch wird eine spezifische Tatwaffe genannt, die man nennen muß. Insofern hätte damals das gesamte Parlament vor den Richter gehört, das die Formulierung des Gesetzes ohne “Mindestopferzahl” und ohne “Gaskammern” verabschiedete.

Doch die justiziable Wirklichkeit im Verfolgerstaat BRD war eine andere. Beweise dürfen bis heute nicht eingebracht werden und in Sachen Opferzahl und Tatwaffe wird eine sogenannte Offenkundigkeit vorgeschützt, die aber bis heute von keinem Richter definiert wurde. Kein Richter will sich in Sachen Zahlen festlegen und auch die Gaskammern werden, wenn überhaupt, nur nebulös angesprochen. Dennoch wird regelmäßig verurteilt, mittlerweile bis zu lebenslänglich. Man addiert einfach einzelne Sätze aus einer Forschungsveröffentlichung und bestraft den Autor für jeden Satz einzeln mit der Höchststrafe von fünf Jahren. Der deutsche Freiheitskämpfer Horst Mahler erhielt so 13 Jahre Kerker aufgebrummt, und das bei einem Lebensalter von 73 Jahren.

Es war Horst Mahler, der den BVerfG-Entscheid analysierte und aus der Zelle heraus mitteilte, der Inhalt sei das Gegenteil von dem, was im Leitsatz, wie oben zitiert, über die Medien nach draußen kam. Mahler führte aus, warum das Willkürgesetz damit außer Kraft gesetzt sei. Er sollte mit seiner Analyse recht behalten, das Bundesverfassungsgericht hat die Willkürverfolgung nach § 130 StGB in Wechselwirkung mit dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung anders definiert als derzeit von den Gerichten praktiziert.

Bereits in Absatz 61 der Urteilsbegründung stellen die Richter klar, dass die Meinungsäußerung,“Juden wurden nicht vergast” keine Straftat darstellt, sofern nicht bewusst die als offenkundig bezeichnete Gewalt der NS-Zeit ausdrücklich gebilligt, verherrlicht und gerechtfertigt wird. Die Richter bestätigen wohl die “rechtmäßige” Anwendung eines menschenrechtswidrigen Sondergesetzes, aber nur im Zusammenhang mit der Billigung von Gewalt: &ldquoie Vorschrift (§ 130 StGB) dient nicht dem Schutz von Gewaltopfern allgemein und stellt bewusst nicht auf die Billigung, Verherrlichung und Rechtfertigung der Gewalt- und Willkürherrschaft totalitärer Regime insgesamt ab, sondern ist auf Äußerungen allein in Bezug auf den Nationalsozialismus begrenzt.”

Mag es historisch noch so falsch, ethisch noch so verwerflich sein, was da formuliert wurde, die Bestreitung der Existenz von Gaskammern fällt demgemäß nicht unter die Verfolgungsmaßnahmen. Um nach dem Sondergesetz verfolgt werden zu können, müsste jemand sagen/schreiben: “Es war vollkommen in Ordnung, die Juden umgebracht zu haben, denn Deutschland hatte das Recht dazu.” Kein Revisionist, kein Nationalist, kein Freiheitlicher hatte jemals Derartiges gesagt bzw. würde das jemals sagen.

Unter Absatz 72 wird das Gericht noch klarer, weil die Richter feststellen, dass die Bestreitung des sogenannten Holocaust nicht als “Verherrlichung” des NS-Reiches bzw. als “Billigung” des behaupteten Holocaust gedeutet werden darf. Es wird klar gesagt, dass es keine Einschränkungen bei Meinungsäußerungen mit friedlichem Inhalt geben darf. Es heißt: “Für Eingriffe in Art. 5 Abs. 1 GG folgt hieraus, dass ihre Zielsetzung nicht darauf gerichtet sein darf, Schutzmaßnahmen gegenüber rein geistig bleibenden Wirkungen von bestimmten Meinungsäußerungen zu treffen.” Eine Meinungsäußerung zu behindern, selbst wenn daraus eine Gefahr für das System erwachsen könnte, darf im Sinne der grundgesetzlich geschützten Meinungsfreiheit nicht behindert werden. Das Gericht wörtlich: &ldquoie Absicht, Äußerungen mit schälichem oder in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlichen Inhalt zu behindern, hebt das Prinzip der Meinungsfreiheit selbst auf und ist illegitim.” Dann nochmals die Verdeutlichung, dass jede Meinungsäußerung, die nicht direkt zu Gewalt aufruft oder Gewalt rechtfertigt, gestattet sein muß, auch wenn sie noch so “gefährlich” bzw. “wertlos” (falsch) sei. Wörtlich: “Allein die Wertlosigkeit oder die Gefährlichkeit von Meinungen als solche ist kein Grund, diese zu beschränken. Artikel 5 Abs. 1 GG erlaubt nicht, die Meinungsfreiheit unter einen generellen Abwägungsvorbehalt zu stellen.” Diese Formulierung ist glasklar. Solange nicht zu Gewalt im Zusammenhang mit der Holo-Bestreitung aufgerufen wird bzw. die behaupteten Verbrechen gerechtfertigt werden, muß für den Holo-Widerspruch die volle Meinungsfreiheit aus Artikel 5 des Grundgesetzes gelten.

Diese Festlegung wird sogar noch tiefer definiert: “Für den Schutz von materiellen Rechten ergibt sich hieraus eine Art Eingriffsschwelle für die Gefahrenabwehr, die lediglich von den Meinungen als solchen ausgehen, sind zu abstrakt, als dass sie dazu berechtigen, diese staatlicherseits zu untersagen.” Im Klartext: Der Sonderschutz der Juden ist nicht gefährdet, wenn jemand schreibt/sagt, der Holo hat nicht stattgefunden. Eine solche Meinung, so die Richter, darf vom Staat nicht untersagt werden.

In Absatz 75 des Urteils wird noch einmal deutlich gemacht, dass die Verfolgung im Rahmen von § 130 StGB alleine dem Aufruf nach Gewalt und der eindeutigen Rechtfertigung von historischer Gewalt, nicht aber der geistigen Auseinandersetzung gilt. Es wird zwar gesagt, dass die “rein geistige Wirkung” sich mit der “rechtsverletzenden Wirkung” überschneiden kann, doch müsse sich der Gesetzgeber“von vornherein auf die Verfolgung von Schutzzwecken beschränken, die an dieser Grenze orientiert sind und nicht schon das Prinzip der freien geistigen Auseinandersetzung selbst zurücknehmen.” Es wird von den Richtern sogar eine Verhältnismäßigkeitsprüfung abverlangt. Also, ob aus gewissen Äußerungen Gewalt entstanden ist: &ldquoiesen Grenzen hat auch die Verhältnismäßigkeitsprüfung zu folgen. Je konkreter und unmittelbarer ein Rechtsgut durch eine Meinungsäußerung gefährdet wird, desto geringer sind die Anforderungen an einen Eingriff; je vermittelter und entfernter die drohenden Rechtsgutverletzungen bleiben, desto höher sind die zu stellenden Anforderungen … Je mehr [Meinungsäußerungen] im Ergebnis eine inhaltliche Unterdrückung der Meinung selbst zur Folge haben, desto höher sind die Anforderungen an das konkrete Drohen einer Rechtsgutgefährdung.” Wenn also ersichtlich ist, dass die Verfolgung einer “Sondermeinung” die Meinungsfreiheit selbst in Gefahr bringt, desto mehr muss überprüft werden, ob wirklich eine Rechtsgutgefährdung (Gefahr für die Juden durch Gefährdung des öffentlichen Friedens) vorliegt.

Was die Gefährdung des öffentlichen Friedens bedeutet, macht das Gericht in Absatz 77 klar: “Nicht tragfähig für die Rechtfertigung von Eingriffen in die Meinungsfreiheit ist ein Verständnis des öffentlichen Friedens, das auf den Schutz vor subjektiver Beunruhigung der Bürger durch die Konfrontation mit provokanten Meinungen und Ideologien oder auf die Wahrung von als grundlegend angesehenen sozialen oder ethischen Anschauungen zielt. Eine Beunruhigung, die die geistige Auseinandersetzung im Meinungskampf mit sich bringt und allein aus dem Inhalt der Ideen und deren gedanklichen Konsequenzen folgt, ist notwendige Kehrseite der Meinungsfreiheit und kann für deren Einschränkung kein legitimer Zweck sein.”

Allerdings, wie immer im BRD-Justizsystem, lassen die Richter eine Hintertür für die Verfolgung mit einer schwammigen Formulierung in Absatz 78 offen. Sie stellen die Strafbarkeit heraus, &ldquoen öffentlichen Frieden stören” indem die Aufforderung zu Straftaten, die Androhung zu Straftaten, die Belohnung und Billigung von Straftaten, eingeschlossen jene des § 130 StGB, enthalten sind.

Aber in Absatz 79 wird diese Definition wieder unwirksam gemacht, indem eindeutig die Strafbarkeit in der Gefährdung des öffentlichen Friedens festgemacht wird: &ldquoer Gesetzgeber hat § 130 Abs. 4 StGB ausweislich der Gesetzesbegründung allein und tragfähig auf den Schutz des öffentlichen Friedens gestützt. Die Frage, ob, beziehungsweise in welchem Verständnis die Norm auch auf den Schutz der Würde der Opfer der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft gestützt werden könnte, kann damit dahinstehen.”

Und in Absatz 81 hebt das Gericht die Meinungsverfolgung nach § 130 StGB, wie auch in Absatz 78 schwammig bestätigt, total auf. Es wird klar gesagt, dass nach § 130 StGB nur das Gutheißen des realen Verbrechens verfolgt werden darf, nicht die Ideen. Wörtlich: “§130 Abs. 4 StGB definiert als unter Strafe gestellte Tathandlung die Billigung, Verherrlichung und Rechtfertigung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft. Bestraft wird damit das Gutheißen nicht von Ideen, sondern von realen Verbrechen.”

Noch deutlicher wird die derzeitige menschenverachtende Verfolgungspraxis nach § 130 StGB in Absatz 82 als unrechtmäßig verworfen. Es wird ausdrücklich gesagt, dass eine anstößige Geschichtsinterpretation nicht unter Strafe gestellt werden darf. Wörtlich: &ldquoie Vorschrift stellt nicht schon eine Verharmlosung des Nationalsozialismus als Ideologie oder eine anstößige Geschichtsinterpretation dieser Zeit unter Strafe, sondern die nach außen manifestierte Gutheißung der realen historischen Gewalt- und Willkürherrschaft, wie sie unter dem Nationalsozialismus ins Werk gesetzt wurde.” Also selbst das Ausdrücken von Sympathien für den Nationalsozialismus, weil er zum Beispiel viele soziale Reformen zugunsten der Menschen schuf, ist keine Straftat. Die Geschichtsinterpretation alleine schon gar nicht.

Dass eine gegenteilige Meinung zum staatlich verordneten Holocaust-Bild keine Straftat darstellt nach § 130 StGB, sondern ausdrücklich nur die Billigung und Belohnung von “tatsächlich begangenen Verbrechen”, wird in Absatz 82 noch einmal unterstrichen. Wörtlich: &ldquoie Vorschrift ist von der gesetzgeberischen Wertung insoweit ähnlich angelegt wie bisher schon § 140 StGB, der die Belohnung und Billigung von bestimmten, tatsächlich begangenen und besonders schweren Straftaten unter Strafe stellt.”

Bislang haben die Gerichte den § 130 StGB als Gummiparagraphen benutzt. Kein Richter hat jemals verbindlich einem Angeklagten sagen können, welche jüische Opferzahl als strafrechtlich relevant gilt bzw. mit welcher Opferzahl man sich bei Nennung strafbar machen würde. Auch im Verfolgungsparagraphen 130 gibt es keine klaren Vorgaben dazu. Selbst die “Tatwaffe” für den Holocaust wird im § 130 nicht genannt, wie bereits oben ausgeführt. Somit ist es für den Normalbürger nicht zu überschauen, mit welchen Aussagen er sich strafbar macht. In Absatz 88 (sic) stellt das Gericht diesen Missstand heraus, der so nicht angewendet werden darf. Wörtlich: “Art. 103 Abs. 2 GG verpflichtet den Gesetzgeber, die Voraussetzungen der Strafbarkeit so konkret zu umschreiben, dass Tragweite und Anwendungsbereich der Straftatbestände zu erkennen sind und sich durch Auslegung ermitteln lassen. Diese Verpflichtung dient einem doppelten Zweck. Einerseits geht es um den rechtsstaatlichen Schutz des Normadressaten: Jedermann soll vorhersehen können, welches Verhalten verboten und mit Strafe bedroht ist.”

In anbetracht der Tatsache, dass die Holo-Richter bislang das Gesetz selbst interpretierten und die interpretierte Version anwandten, wird in der BVerfG-Entscheidung mit folgendem Satz als ungesetzlich festgeschrieben: “Andererseits soll sichergestellt werden, dass nur der Gesetzgeber über die Strafbarkeit entscheidet. Insoweit enthält Art. 103 Abs. 2 GG einen strengen Gesetzesvorbehalt, der es der vollziehenden und der rechtsprechenden Gewalt [Richtern] verwehrt, über die Voraussetzungen einer Bestrafung selbst zu entscheiden.”

Es wird abzuwarten bleiben, ob die höchste Rechtsprechung eine Änderung der Verfolgungspraxis in der BRD nach sich ziehen wird. Wohl kaum. Es gibt in der BRD keine Rechtsstaatlichkeit in diesem Sinne mehr. Das Bundesverfassungsgericht kann urteilen, was es will, die Politik ignoriert die Entscheidungen, wenn nicht genehm. Nach dem Entscheid des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag, hätte dieser nie in dieser Form ratifiziert werden dürfen (Abschaffung des deutschen Staatsvolkes). Dennoch ist es geschehen.

Die Richter wie Höchstrichter zappeln an den Fäen der Politik. “Bei ihrer Ernennung [Verfassungsrichter] hängen die Richter am Tropf der Politik.” (Welt, 26.02.2010, S. 2) Selbst der System-Spiegel bekräftigte diese Rechts-Verwahrlosung schon vor Jahren: &ldquoer Staat – und mit ihm sein Eigentum – gilt als Eigentum der Parteien. Sie beherrschen Fernsehen und Rundfunk.Gerichte und öffentliche Versorgungseinrichtungen sehen sie als ihre Beute.” (Der Spiegel 26/1992, S. 23)

Erst wenn die Verfassungsrichter ausgeschieden sind, wagen sie sich hin- und wieder, gegen die Verfolgungspraxis zu opponieren, wie zum Beispiel Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem und Prof. Dr. Winfried Hassemer. Diesen Mut aber bringen sie niemals während ihrer Amtszeit auf. Vor diesem Hintergrund kann man die hier analysierte Entscheidung des BVerfG zum 130-er geradezu revolutionär nennen. Doch der federführende Richter dieses Entscheids, Hans-Jürgen Papier, scheidet jetzt aus. Papier wagte bisweilen etwas Mut für die Menschenrechte zu zeigen. Das dürfte jetzt ganz vorbei sein.

Man kann sagen, dass nach dieser Definition des Paragraphen 130 StGB durch das BVerfG alle inhaftierten Revisionisten und Freiheitskämpfer unschuldig weggesperrt wurden bzw. werden.

Tausende Deutsche wurden verfassungswidrig verurteilt und inhaftiert wegen § 130! Entsprechende Verfassungsgerichtsurteile müssen revidiert, aufgehoben werden wie das entsprechende Gesetz überhaupt. Tausende Verurteilte müssen rehabilitiert werden, sogar entschäigt. Inhaftierte freigelassen. Das Rehabilitieren der von der DDR-Diktatur Verurteilten hatte man ja gern und schnell gemacht Anfang der Neunziger. Da konnte man ja verdeutlichen, wie böse die Kommunisten waren und wie freiheitlich-demokratisch man selber ist. Und nun? Geht’s jetzt auch so schnell? Oder ist’s nicht doch furchtbar peinlich, von anderen gesagt zu bekommen, was Freiheit, Recht und Menschenwürde bedeuten im wahren Leben?

Liebe Blogger und Internetnutzer. Bitte verbreitet diesen Beitrag größtmöglich im Internet, in Foren und Blogs und natürlich auf Facebook und Twitter. Gerade jetzt ist es wichtig, dass wir uns von der deutschen Lügenpresse nicht beirren lassen und eine angemessene Gegenöffentlichkeit herstellen.

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Der Honigmann muß für 8 Monate in den Knast,wegen Holocaust-Leugnung.Am kommenden Dienstag ist es soweit!!!

Deutsche ,,Juristen'' scheinen ihre eignen Gesetze und Paragraphen nicht zu kennen,denn ansonsten wäre dieses Urteil nicht möglich.
Es werden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts offensichtlich ignoriert,um weiter eine Lüge am Leben zu erhalten.
Unser System muß eine panische Angst davor haben,daß die historische Wahrheit ans Licht kommt.

http://endederluegedotblog.wordpress.com...t-horst-mahler/