Nun Ja sooo ganz glücklich bin ich mit diesem Ergebnis nicht! Da fehlen doch ein Paar ganz endscheidende Punkte....und andere könnten etwas anders aussehen.....aber besser als gar nichts....obwohl es etwas den Anschein hat,das man sich seitens PEGIDA etwas der politischen Obrigkeit anpasst,um alles zu vermeisen,dass einen Extram/islamfeindlichen eindruck macht,es scheint,dass man vom eigentlichen Image und Prinzip > keine Glaubenskriege abgerückt ist,ging es nicht um die Islamiesierung? .........z.B.
Da fehlt ein ganz wichtiger und entscheidender Punkt: 20.PEGIDA ist FÜR die Abschaffung der Rundfunkzwangsabgabe/Demokratieabgabe zur Finanzierung des ÖRR, Demokratie braucht keine Abgabe! Es sollte aber ebenso bedacht werden, das Flüchtlinge eben nicht auf Dauer in Deutschland leben sollen und daher ein Gast bzw. Schutzstatus auf Zeit genießen.(Einhaltung bestehender ASylgesetze!) Es fehlt für mich der Punkt, der sich mit der Hilfe bzw. Unterstützung hierlebender, an der Armutsgrenze lebender Kinder, Familien, Rentner etc. sowie Unterstützung unserer Obdachlosen befasst... Zudem eine Splittung zwischen Kriegsflüchtlingen sowie Wirtschaftsflüchtlingen bzw. eine Positionierung zu Scheinasylanten.(Einhaltung bestehender ASylgesetze!) Die Beschneidungsrituale,aus religiösen Gründen, an unschuldigen Kindern sollten in Deutschland ebenso verboten werden..... Flüchlinge müssen nach dem Bedrohungszustand des Heimatlandes wieder dort zurückkehren. und wenn man keine Waffen an die Kurden (auch PKK!!!) liefert, ist man mitverantwortlich für den Genozid an Yesiden, Christen und Juden in Irak und Syrien! Und das Burkaverbot fehlt mir auch noch..
Zitat
PEGIDA 24 Min ·
POSITIONSPAPIER der PEGIDA
1. PEGIDA ist FÜR die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und politisch oder religiös Verfolgten. Das ist Menschenpflicht!
2. PEGIDA ist FÜR die Aufnahme des Rechtes auf und die Pflicht zur Integration ins Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (bis jetzt ist da nur ein Recht auf Asyl verankert)!
3. PEGIDA ist FÜR dezentrale Unterbringung der Kriegsflüchtlinge und Verfolgten, anstatt in teilweise menschenunwürdigen Heimen!
4. 4. PEGIDA ist FÜR einen gesamteuropäischen Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge und eine gerechte Verteilung auf die Schultern aller EU-Mitgliedsstaaten! (Zentrale Erfassungsbehörde für Flüchtlinge, welche dann ähnlich dem innerdeutschen, Königsberger Schlüssel die Flüchtlinge auf die EU-Mitgliedsstaaten verteilt)
5. PEGIDA ist FÜR eine Senkung des Betreuungsschlüssels für Asylsuchende (Anzahl Flüchtlinge je Sozialarbeiter/Betreuer – derzeit ca.200:1, faktisch keine Betreuung der teils traumatisierten Menschen)
6. PEGIDA ist FÜR ein Asylantragsverfahren in Anlehnung an das holländische bzw. Schweizer Modell und bis zur Einführung dessen, FÜR eine Aufstockung der Mittel für das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) um die Verfahrensdauer der Antragstellung und Bearbeitung massiv zu kürzen und eine schnellere Integration zu ermöglichen!
7. PEGIDA ist FÜR die Aufstockung der Mittel für die Polizei und GEGEN den Stellenabbau bei selbiger!
8. PEGIDA ist FÜR die Ausschöpfung und Umsetzung der vorhandenen Gesetze zum Thema Asyl und Abschiebung!
9. PEGIDA ist FÜR eine Null-Toleranz-Politik gegenüber straffällig gewordenen Asylbewerbern und Migranten!
10. PEGIDA ist FÜR den Widerstand gegen eine frauenfeindliche, gewaltbetonte politische Ideologie aber nicht gegen hier lebende, sich integrierende Muslime!
11. PEGIDA ist FÜR eine Zuwanderung nach dem Vorbild der Schweiz, Australiens, Kanadas oder Süafrikas!
12. PEGIDA ist FÜR sexuelle Selbstbestimmung!
13. PEGIDA ist FÜR die Erhaltung und den Schutz unserer christlich-jüisch geprägten Abendlandkultur!
14. PEGIDA ist FÜR die Einführung von Bürgerentscheidungen nach dem Vorbild der Schweiz!
15. PEGIDA ist GEGEN Waffenlieferungen an verfassungsfeindliche, verbotene Organisationen wie z.B. PKK
16. PEGIDA ist GEGEN das Zulassen von Parallelgesellschaften/Parallelgerichte in unserer Mitte, wie Sharia-Gerichte, Sharia-Polizei, Friedensrichter usw.
17. PEGIDA ist GEGEN dieses wahnwitzige "Gender Mainstreaming", auch oft "Genderisierung" genannt, die nahezu schon zwanghafte, politisch korrekte Geschlechtsneutralisierung unserer Sprache!
18. PEGIDA ist GEGEN Radikalismus egal ob religiös oder politisch motiviert!
19. PEGIDA ist GEGEN Hassprediger, egal welcher Religion zugehörig!
Auf der Internetseite deutschelobby.com wurden entsprechende Ausschnitte vom Original des Kölner Stadtanzeiger veröffentlich, die darauf hinweisen, dass die Anschlagsdrohung in Dresden vermutlich getürkt war. Der betreffende Absatz beginnt mit: In Berliner Sicherheitskreisen heißt es laut “Südeutscher Zeitung” mit Blick auf das Demonstrationsverbot…..
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3 Kommentare
Germania2013 Germania2013 29. Januar 2015 um 20:11
Ja der Artikel ist von mir an Deutsche Lobby weiter geleitet worden. Ich bin aus allen Wolken gefallen, als ich das vorige Woche Mittwoch gelesen habe. Der Text sagt eindeutig, dass es keine konkreten Hinweise auf einen Terroranschlag gab.
Zitat
Bild vergrößern Dürfen wegen eines Demonstrationsverbotes an diesem Montag nicht auf die Straße gehen: die Anhänger des islamkritischen Bündnisses Pegida. (Foto: dpa)
War das Demonstrationsverbot für Pegida in Dresden berechtigt? Bundesinnenminister de Maizière diskutiert darüber mit seinen Ministerkollegen aus den Ländern. Aus Berliner Regierungskreisen verlautet eine klare Antwort.
Von Hans Leyendecker und Georg Mascolo
Der Umgang des Menschen mit seinen Ängsten und Lebensrisiken ist nicht immer rational. Ein Psychologe hat das Missverhältnis von echter und gefühlter Gefahr mal als "ie Angst des Rauchers vor dem Schlangenbiss" bezeichnet.
Von abstrakten und konkreten Gefahren versteht Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine Menge. Er ist kein Scharfmacher, kein Alarmist und gilt auch unter Kollegen als sehr besonnen. So wurde am Montag die Telefonschalte des Ministers mit den Kollegen in den Ländern, die um 12.30 Uhr begann, mit Spannung erwartet. Die Runde diskutierte knapp dreißig Minuten über die Lage nach den Anschlägen in Paris und den gescheiterten Attentaten in Belgien - und natürlich über Dresden und die Folgen. War das Demonstrationsverbot berechtigt?
Niemand stellte die Frage offen, aber ein bisschen Unverständnis gibt es hie und da nach Recherchen von SZ, WDR und NDR schon. "Sachsen hat das ein bisschen hochgejazzt", ist aus Berliner Regierungskreisen zu hören. "Auf dieser Grundlage sagt man keine Demonstration ab", meint ein hochrangiger Sicherheitsbeamter. "as ist eine unglückliche Entscheidung." Man begebe sich in die Hände von Dschihadisten, wenn man sich von denen treiben lasse. Niemand in der Telefonrunde aber kritisierte die Entscheidung der Sachsen. Es kann jeden treffen, und einfach sind solche Beschlüsse nicht. In Dresden habe es einen konkreten Hinweis gegeben
De Maizière hielt sich raus. Er wies darauf hin, dass es schon vor den Attentaten in Paris immer wieder Hinweise auf irgendeinen möglichen Anschlag gegeben habe, und nach Paris habe sich die Zahl der Hinweise noch erhöht. Sicherheitspolitiker wie er unterscheiden zwischen abstrakten und konkreten Hinweisen und abstrakten und konkreten Gefahren. In Dresden, so de Maizière, habe es einen konkreten Hinweis auf einen drohenden Anschlag gegeben, aber angeblich vermied er es zu sagen, ob er jetzt die Gefahr für abstrakt oder für konkret halte. Pegida Debatte um Demonstrationsverbot in Dresden Bild vergrößern Twitter auf Arabisch: "as ist der Hund, der für die islamfeindlichen Demonstrationen 'Pegida' verantwortlich ist. Sein Name ist Lutz Bachmann"
Die Beurteilung sei Sache der Fachleute im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ), in dem sich Vertreter von vierzig Sicherheitsbehörden austauschen, soll er gesagt haben. Im Fall Dresden sollen das GTAZ und das Bundeskriminalamt Sachsen keine Empfehlung gegeben haben. Weder die Empfehlung, die Demonstration abzusagen, noch die Empfehlung, sie stattfinden zu lassen. "Am Ende hat Dresden entschieden", sagt ein hochrangiger Sicherheitsbeamter.
In der Telefonrunde soll der sächsische Innenminister Markus Ulbig die Lage beschrieben haben. Da gibt es einen Tweet, der ziemlich vage ist ("An die 'Einsamen Wölfe' in Deutschland: Das ist der Hund, der für die islamfeindlichen Demonstrationen 'Pegida' verantwortlich ist. Sein Name ist Lutz Bachmann" und dann noch den Hinweis eines Nachrichtendienstes über angebliche Pläne, dass sich Attentäter unter Pegida-Demonstranten mischen und dann Organisator Lutz Bachmann ermorden könnten. Warum dann in einer solchen Lage auch die Gegendemonstration verboten worden sei, wollte der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius wissen. Möglicherweise könnten die potenziellen Attentäter das nicht unterscheiden, soll Ulbig gesagt haben. Worauf der Terrorhinweis basiert, ist nicht klar
Der Hinweis des ausländischen Dienstes jedenfalls ging zunächst an das Bundesamt für Verfassungsschutz, dann an das GTAZ und das Bundeskriminalamt und schließlich zum Landeskriminalamt Sachsen. Der Hinweis ist also konkret, aber worauf er basiert, ist nicht klar. Vielleicht auch auf einem Tweet. Die Ursprungsfassung der Meldung soll jetzt besorgt werden.
Die Einschätzung von Gefahrenlagen war immer schon ein schwieriges Geschäft. Länder wie die USA haben einen Farbcode, der bei steigender Gefahr von Gelb auf Orange umspringt. In der Bundesrepublik sind die Innenminister eine Art Barometer für die jeweilige Gefahrenstufe. De Maizières Vorgänger Wolfgang Schäuble sprach über die Gefahr anders. Schäuble warnte 2006 schon mal sehr bestimmt vor Anschlägen mit schmutzigen Bomben. Das sind konventionelle Sprengsätze, denen radioaktive Stoffe beigesetzt sind. Ziel der Bombe wäre es gewesen, Regionen zu verseuchen. Zu solchen Anschlägen ist es glücklicherweise nie gekommen. IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Wie beurteilen Sie das Demonstrationsverbot in Dresden?
Wegen konkreter Terrorhinweise hat die Dresdner Polizei alle für Montag geplanten Demonstrationen abgesagt - darunter auch die Pegida-Kundgebung. Ist das Verbot ein angemessenes Mittel, um der Terrorgefahr vorzubeugen? Ihr Forum
Thomas de Maizière hatte sein Damaskus-Erlebnis vor vier Jahren. Damals gab es Warnungen, dass ein Anschlag auf den Reichstag bevorstehe. Es gab Hinweise des FBI und vor allem Anrufe eines deutschen Islamisten namens Emrah E., der sich beim BKA gemeldet hatte und angeblich sehr konkret wusste, wann und wo al-Qaida zuschlagen wolle. Der Sturm auf den Reichstag fiel aus. Die Geschichte hatte sich der Anrufer ausgedacht. Die Fachleute waren einem Schwätzer auf den Leim gegangen. Andersherum betrachtet: Die Hinweise auf einen angeblich drohenden Reichstags-Anschlag erschienen weit substanziierter als die Hinweise auf einen Anschlag in Dresden.
Offiziell mag sich niemand von der Entscheidung der Dresdner distanzieren. Aber es gibt schon ernsthafte Politiker, die meinen, Sachsen habe eben wenig Erfahrungen mit islamistischen Terror und Warnmeldungen.
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„Patriotische Europäer gegen Islamisierung des Abendlandes“ /Dresden
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10.12.2014 12:09
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afrikas!
und dann noch den Hinweis eines Nachrichtendienstes über angebliche Pläne, dass sich Attentäter unter Pegida-Demonstranten mischen und dann Organisator Lutz Bachmann ermorden könnten. Warum dann in einer solchen Lage auch die Gegendemonstration verboten worden sei, wollte der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius wissen. Möglicherweise könnten die potenziellen Attentäter das nicht unterscheiden, soll Ulbig gesagt haben.
